Besuch zu spät erlaubt
Justizministerium sperrt Landeschef von Häfn aus
Über die Probleme in den Justizanstalten sprechen und sich vor Ort selbst ein Bild machen – mehr wollte der steirische FPÖ-Landeshauptmann Mario Kunasek eigentlich gar nicht. Im roten Justizministerium machte man dem blauen Landeschef jedoch einen Strich durch die Rechnung. „Unabsichtlich“, wie man auf Anfrage der „Krone“ beteuert.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Die Gefängnisse sind voll, und die Justizwachebeamten am Limit. In ganz Österreich – und auch in der grünen Mark. Anfang August hatte der blaue steirische Landeshauptmann Kunasek daher zu einem eigenen Justizwache-Gipfel in die Grazer Burg geladen. Dort saßen rote neben blauen Gewerkschaftern und Abgeordnete mehrerer Parteien an einem Tisch, ein seltener Schulterschluss mit klarem Ergebnis: ein Ersuchen um einen Termin bei der Justizministerin Anna Sporrer.
Gespräch „nicht erforderlich“
Die Antwort auf das Terminbegehr aus dem Ministerium in Wien kam schriftlich und endete mit den Worten „nicht erforderlich“. Das bestätigte man im Ministerium, wenn auch erst auf wiederholte Nachfrage und mit dem Zusatz, dass ein „allgemeines Gespräch“ zwischen Kunasek und der Ministerin „in Zukunft“ nicht ausgeschlossen sei.
Zusage kam zwei Tage zu spät
Die Posse ist damit aber noch nicht zu Ende. Auf Einladung der Personalvertretung wollte Kunasek die Justizanstalt Graz-Jakomini am Mittwoch besuchen. Angemeldet wurde das eine Woche vorab. Die dafür nötige Zusage aus Wien langte aber erst am Freitag ein, zwei Tage zu spät. Im Ministerium beteuert man, die Zusage nicht absichtlich verzögert zu haben. Es habe Probleme bei internen Absprachen gegeben.
Kunasek: „Sporrer flüchtet vor Verantwortung“
Der blaue Landeshauptmann sieht dennoch rot: „Mit ihrer Gesprächsverweigerung flüchtet die Ministerin vor ihrer Verantwortung und duckt sich vor den Problemen ihrer geplagten Justizwache weg. Das ist ein abgehobenes Verhalten der Sonderklasse.“ Sporrer solle sich fragen, ob dieses Ministeramt „noch das Richtige für sie ist“.
Mehr Innenpolitik
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
Hinweis in eigener Sache: Schon bald erwartet Sie auf krone.at ein rundum erneuerter Forenbereich mit vielen neuen Features! Mehr Informationen finden Sie hier.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.