Abgang wird besiegelt
Andreas Babler eint die SPÖ – gegen sich
Andreas Babler hat es tatsächlich geschafft, die SPÖ zu einen – und zwar gegen sich selbst. Wegen seines Beharrens, Minister bleiben zu wollen und eines Videos voller Selbstlob sind nun endgültig alle der Meinung, dass er ganz gehen muss. Mit dieser Grundstimmung sind am Donnerstagnachmittag die roten Gremiensitzungen gestartet.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Um 14 Uhr war eine Präsidiumssitzung anberaumt, ab 16 Uhr sollte der Vorstand tagen. Finanzminister Markus Marterbauer wird per Video zugeschaltet. Er ist derzeit beim EU-Rat Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) in Luxemburg.
Babler hatte nach der mühsamen Einigung am Sonntag viele in der Partei verärgert, weil er darauf bestanden hat, unter einem Vizekanzler Marterbauer Minister bleiben zu wollen. Marterbauer hätte in darum gebeten, sagt Babler. Aus dem Umfeld des Finanzministers wird das so nicht bestätigt. Auch alle anderen in der Partei sind der Meinung, dass sich das für Babler nicht ausgehen kann.
Selbst in den offiziellen Statements vor Beginn der Sitzungen wollte keiner in irgendeiner Form bestätigen, dass Babler nach der Übernahme des Vizekanzlerpostens durch Marterbauer in der Regierung bleiben könnte. Dieser Frage wichen alle aus. Und auch Babler selbst rudert verbal ein wenig zurück. Bei künftigen Personalfragen habe Marterbauer das Vorschlagsrecht, so Babler.
Unter Journalisten wurde am Rande der Sitzung gemutmaßt, dass die Partei für Babler einen Job finden muss – vorher würde er nicht gehen. In der Partei gehen viele davor aus, dass es nächstes Jahr eine größere Umbildung des Regierungsteams geben wird, wenn nicht ohnehin Neuwahlen kommen ...
In den Sitzungen werde nun das beschlossen, was man am Sonntag vereinbart hat: Klubchef Philip Kucher und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner übernehmen die Parteiführung. Babler bleibt vorerst Vizekanzler und Ansprechperson für die Koalitionspartner in der Regierung, bis Marterbauer genesen ist und das Amt des Vizekanzlers übernimmt. Das soll, so der rote Plan, Anfang 2027 geschehen.
Parteigranden hoffen auf Ende der Talfahrt
Dass die Personaldebatte der SPÖ schadet, zeigen aktuelle Umfragen. Die Sozialdemokratie fällt hinter die Grünen zurück und steht nur mehr bei zwölf Prozent. Ein Sitzungsteilnehmer berichtet von einer Austrittswelle in mehreren Bundesländern. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig meinte vor Beginn der Sitzung: Der beschlossene Weg werde die Partei stabilisieren und wieder nach oben bringen.
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