Dicke Luft im Landtag
Zwischen ÖVP und SPÖ fliegen nur noch die Fetzen
Die Landtagssitzung am Donnerstag zeigte es deutlich: Das Verhältnis zwischen ÖVP und SPÖ ist vor allem bei der Umsetzung des Gesundheitsplans 2040+ komplett zerrüttet. Auf den Streit um die Zukunft der Notarzt-Stützpunkte folgte gleich die nächste ÖVP-Attacke auf den SPÖ-Landesparteivorsitzenden.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen ÖVP und SPÖ kommen in der Gesundheitspolitik derzeit auf keinen gemeinsamen Kurs. Nach dem Streit um die Notarztversorgung ritt die ÖVP im Landtag gleich die nächste Attacke gegen SPÖ-Chef Sven Hergovich. Diesmal ging es um die zukünftige Entwicklung und Ausstattung des Landesklinikums in Waidhofen an der Ybbs.
Unterschiedlich abgestimmt?
Beim Beschluss über Investitionen für Akutgeriatrie und Augenambulanz im Spital in Waidhofen an der Ybbs habe der „SPÖ-Landtagsklub die Fehlentscheidung Hergovichs korrigiert und zugestimmt“, meldete ÖVP-Geschäftsführer Matthias Zauner. In der Landesregierung habe der SPÖ-Landesrat zuvor nämlich dagegen gestimmt. Zauner: „Inhaltlich scheint der SPÖ-Klub die Geisterfahrt des Parteivorsitzenden nicht mehr mitzutragen.“
Gegen Betten-Reduzierung
Den Sachverhalt zurecht rückte wenig später SPÖ-Gesundheitssprecher Rainer Spenger: „Die Behauptung des Abgeordneten Zauner ist schlicht falsch.“ Die SPÖ habe die Errichtung einer Akutgeriatrie in Waidhofen an der Ybbs bereits im August in der Landesregierung unterstützt. Diese Woche sei es im Regierungsbeschluss aber nicht nur um die neue Abteilung, sondern auch um die Reduzierung der Betten in der Internen Abteilung des Krankenhauses gegangen: „Dem können wir nicht zustimmen.“
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