Aufschlag in Tirol
Kommission nimmt die hohen Spritpreise ins Visier
Die exorbitant hohen Spritpreise erhitzen weiterhin die Gemüter in ganz Österreich. In Tirol ortet nun auch die Landesregierung einen „Sprit-Aufschlag“ und nimmt die Preise genauer unter die Lupe. Eingebunden dabei sind sowohl die Wissenschaft als auch die Sozialpartner.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Das Land Tirol nimmt die aktuellen Spritpreise ins Visier: Gemeinsam mit Experten soll der sogenannte „Tiroler Sprit-Aufschlag“ nun umfassend untersucht werden. Nachdem Landeshauptmann Anton Mattle eine amtliche Preisuntersuchung von Diesel und Benzin in Tirol gefordert hat, geht das Land Tirol mit der Einrichtung einer Preisuntersuchungskommission zum Tiroler Sprit-Aufschlag in die Offensive.
Mit der wissenschaftlichen Unterstützung von Wirtschaftsprofessor Gottfried Tappeiner und unter Einbeziehung der Arbeiterkammer Tirol und ihrem Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik, Domenico Rief, will das Land Tirol den Kontrolldruck bei den Spritpreisen deutlich erhöhen.
Tirol geht in die Offensive und erhöht den Kontrolldruck bei Diesel und Benzin. Wir werden ungerechtfertigte Preisunterschiede bekämpfen.
Anton Mattle
Bild: Johanna Birbaumer
West-Ost-Preisgefälle im Fokus
Im Mittelpunkt stehen das West-Ost-Preisgefälle, regionale Preisunterschiede innerhalb Tirols sowie die Frage, wie rasch sinkende Beschaffungskosten an die Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben werden. Am Freitag haben die Experten gemeinsam mit LH Mattle und LHStv Philip Wohlgemuth die weitere Vorgehensweise abgestimmt.
Tirol erhöht damit auf Bundesebene den Druck: Nach der ersten Zusammenkunft der Preisuntersuchungskommission „Tiroler Sprit-Aufschlag“ hat LH Mattle bei der Bundesregierung unmittelbar eine Sonderprüfung der eControl, also der für Energiefragen zuständige Regulierungsbehörde, beantragt.
5 Fragen im Fokus
Folgende Fragen wird die Kommission untersuchen:
- Wie sich die Preise für Diesel und Super 95 in den einzelnen Regionen Tirols entwickeln.
- In welchem Ausmaß die festgestellten regionalen Preisunterschiede durch objektive Kostenfaktoren erklärbar sind.
- Wie sich Beschaffungskosten und internationale Preisentwicklungen auf die Tiroler Endkundenpreise auswirken.
- Wie rasch Veränderungen der Beschaffungskosten an die Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben werden.
- Ob die festgestellten regionalen Unterschiede auf Besonderheiten der jeweiligen Märkte zurückzuführen sind oder darüber hinausgehende Auffälligkeiten in der Preisgestaltung bestehen.
Preisuntersuchung gestartet
Tirol orientiert sich bei der Untersuchung am österreichischen Preisgesetz und startet nach dessen Vorbild eine Preisuntersuchung zum Tiroler Sprit-Aufschlag. Zusätzlich zur wissenschaftlichen Expertise der Arbeiterkammer Tirol werden auch Wirtschaftskammer Tirol, Landwirtschaftskammer Tirol und ÖGB Tirol eingeladen, ihre Expertise mittels Stellungnahmen einzubringen.
Damit soll die Entwicklung der Spritpreise nicht nur aus Sicht des Marktes, sondern auch aus Sicht der Konsumentinnen und Konsumenten, PendlerInnen sowie Betriebe umfassend beleuchtet werden.
Die Tiroler haben ein Recht darauf, zu erfahren, warum sie beim Tanken regelmäßig stärker zur Kasse gebeten werden als Menschen in anderen Teilen Österreichs.
Philip Wohlgemuth
Bild: Christof Birbaumer
Rechtliche Schritte in Planung
Tirol will auf Basis der Erhebungen rechtliche und behördliche Schritte gegen den Tiroler Sprit-Aufschlag ergreifen, um einen fairen und funktionierenden Markt sicherzustellen. Unmittelbar im Anschluss an die Beratungen hat der Landeshauptmann bei der Bundesregierung eine Sonderprüfung der Regulierungsbehörde eControl beantragt.
Insbesondere stellt sich in Tirol die Frage, inwieweit unterschiedliche Beschaffungs-, Betriebs- oder Standortkosten die festgestellten Preisunterschiede erklären können und in welchem Ausmaß darüber hinausgehende Unterschiede in der Preisbildung bestehen, welche sachlich nicht erklärbar oder gerechtfertigt sind. Die Sonderprüfung soll dabei auch den Kontrolldruck auf den Tiroler Spritmarkt erhöhen und etwaige Unregelmäßigkeiten aufzeigen.
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