Do, 18. Oktober 2018

Syrien-Heimkehrer

05.12.2014 10:37

IS-Prozess in D: Mehrjährige Haftstrafe verhängt

Im ersten deutschen Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat ist der Angeklagte vom Oberlandesgericht Frankfurt zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Der Staatsschutzsenat sah es als erwiesen an, dass der heute 20-Jährige im Juli 2013 nach Syrien gereist war, um mit dem IS gegen das Assad-Regime zu kämpfen.

Staatsschutzsenat, Bundesanwaltschaft und Verteidigung hatten sich auf ein Strafmaß von dreieinviertel bis viereinviertel Jahren geeinigt, sollte der Angeklagte aussagen. Der ursprüngliche Anklagepunkt, eine schwere staatsgefährdende Straftat im Ausland vorbereitet zu haben, wurde fallen gelassen.

20-Jährige gestand Kampfeinsätze in Syrien
Der 20-Jährige wurde als Sohn kosovarischer Eltern in Deutschland geboren. Er hatte im Prozess gestanden, in Syrien auch an Kampfeinsätzen teilgenommen zu haben. Er habe dabei aber nicht auf Menschen geschossen, sagte Kreshnik B. aus. Er war bei seiner Rückkehr im Dezember 2013 am Frankfurter Flughafen gefasst worden und saß seither in Untersuchungshaft.

Laut dem deutschen Innenminister Thomas de Maiziere steigt die Zahl jener Dschihadisten weiter, die aus Europa in die Kriegsgebiete in Syrien und im Irak reisen. Aus Deutschland gebe es mittlerweile 550 bekannte Fälle, in Europa seien es "vielleicht 3000". Es laufe ein "tief greifender Prozess von Radikalisierung" ab, "der uns schon Sorgen machen muss", sagte de Maiziere. In Österreich sind nach Angaben des Innenministeriums bisher rund 160 mutmaßliche Dschihadisten aus Österreich nach Syrien oder in den Irak gereist oder auf dem Weg dorthin gestoppt worden.

EU-Ministerrat zum Thema Dschihadismus in Europa
Die EU-Innenminister stimmen am Freitag ihr Vorgehen gegen die Dschihad-Reisenden aus Europa ab. Beim Treffen, an dem auch der EU-Terrorbeauftragte Gilles de Kerchove teilnimmt, geht es um einen verbesserten Informationsaustausch über die Kämpfer, deren strafrechtliche Verfolgung sowie den Umgang mit Rückkehrern.

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