Böse auf die UNO

Nordkorea droht der Welt mit neuem Atomtest

Das stalinistisch geführte Nordkorea droht nach den jüngsten internationalen Menschenrechtsvorwürfen mit einem neuen Atomtest. Der für Menschenrechte zuständige Ausschuss der UNO-Vollversammlung hatte zuvor beim Sicherheitsrat angeregt, Nordkorea wegen seiner Menschenrechtslage vor den Internationalen Gerichtshof zu bringen. Nordkorea lehne das kategorisch ab, erklärte das Außenministerium am Donnerstag.

Das Regime wirft den USA vor, für die UNO-Beschlussvorlage verantwortlich zu sein. Die "feindselige US-Politik" zwinge Nordkorea dazu, "sich nicht mehr zurückzuhalten, einen neuen Atomtest durchzuführen". Nordkorea hat seit 2006 drei Atomtests unternommen, auf die der UNO-Sicherheitsrat jeweils mit der Verschärfung der Sanktionen gegen das Land reagierte.

Die EU und Japan hatten den jüngsten Resolutionsentwurf mit der Unterstützung 62 weiterer UNO-Staaten eingebracht. Die Vorlage wird noch der Vollversammlung zur Abstimmung vorgelegt. Der Ausschuss entschied, dem Sicherheitsrat einen UNO-Bericht vom Februar vorzulegen, in dem Pjöngjang gravierende Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen werden.

Pjöngang erhält Rückendeckung aus Russland
In der Causa erhält das Regime Rückendeckung aus Moskau. Die russische Regierung kritisierte die Resolution als "kontraproduktiv" und "konfrontativ". "Die UN-Strukturen für die Menschenrechte" dürften "nicht zu juristischen oder Strafverfolgungseinrichtungen werden". Mit Resolutionen wie der zu Nordkorea würden Länder "öffentlich verfolgt", statt Lösungen zu suchen, erklärte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag. Landet die Resolution nach der Generalversammlung irgendwann im Sicherheitsrat, werden wohl China und Russland ihr Vetorecht ausüben.