„Krone“-Ombudsfrau
„Darf der Bürgermeister das überhaupt genehmigen?“
Eine laute Party am Parkplatz des Freibads raubte Bewohnern einer niederösterreichischen Gemeinde jüngst den Schlaf. Genehmigt war die Veranstaltung vom Bürgermeister.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Bis in die frühen Morgenstunden war an Schlaf nicht zu denken. Und das nicht nur wegen der extrem lauten Musik und einer aufwendigen Lichtshow. Auch laut grölende Partygäste, aufheulende Automotoren und quietschende Reifen sorgten dafür, dass die Anrainer kaum ein Auge schließen konnten.
„Manche von uns haben die Polizei gerufen, aber als die Beamten wieder weg waren, ging die Veranstaltung noch lauter weiter“, schildert ein Anrainer. „Unsere Häuser liegen rund 20 bis 50 entfernt von diesem Parkplatz.“
Vorwürfe gegen den Bürgermeister
Auf Beschwerden hätten Bürgermeister und Gemeinde nur beschwichtigend reagiert. Die Anwohner sollen nicht kleinlich sein und die Veranstaltung stelle eine Bereicherung dar. Außerdem sei ohnehin um 23 Uhr alles vorbei gewesen, habe es geheißen.
„Da fragt man sich, in welchem Universum derjenige lebt“, so der Anrainer weiter. „Wir alle fragen uns, ob der Bürgermeister so etwas überhaupt genehmigen darf. Von anderen Veranstaltungen weiß ich, dass es oft rigorose Auflagen gibt und ab 22 Uhr alles abgedreht werden muss.“
Land NÖ: Genehmigung war zulässig
Das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung gibt auf Anfrage der Ombudsfrau eine eindeutige Auskunft: Ja, der Bürgermeister durfte die Veranstaltung genehmigen – sofern sie ausschließlich innerhalb einer Gemeinde stattfindet und die Höchstzahl von 3000 Besuchern nicht überschritten wird.
Im konkreten Fall sei von der Gemeinde eine Anmeldebestätigung ausgestellt worden, die die ordnungsgemäße Anmeldung der Veranstaltung bestätigt.
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