Fahrplan für Frieden
Das steht im Abkommen zwischen USA und Iran
Die USA und der Iran haben sich auf einen vorläufigen Fahrplan zur Beendigung der Kämpfe verständigt. Das Memorandum soll am Freitag unterzeichnet und anschließend veröffentlicht werden. Über zentrale Streitpunkte wie das iranische Atomprogramm, Sanktionen und finanzielle Zugeständnisse soll weitere 60 Tage verhandelt werden.
Das Wichtigste in Kürze:
- Der Iran hat die Vereinbarung inzwischen bestätigt, nicht jedoch ausdrücklich die von Washington gemeldete digitale Unterzeichnung.
- Die formelle Unterzeichnung ist für Freitag in Genf geplant.
- Nach Angaben der US-Regierung sind erste Schiffe wieder in der Straße von Hormuz unterwegs. Eine vollständige und sichere Öffnung steht jedoch noch aus.
Pakistan und der Iran erklärten, die militärischen Operationen sollten sofort und dauerhaft eingestellt werden. Nach US-Darstellung bildet das Memorandum jedoch zunächst den Rahmen für eine 60-tägige Waffenruhe und weitere Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen.
US-Blockade wird aufgehoben
Mit der Unterzeichnung sollen die schrittweise Öffnung der Straße von Hormuz und die Aufhebung der US-Blockade iranischer Häfen beginnen. US-Präsident Donald Trump betonte, dass für die Durchfahrt dauerhaft keine Maut anfallen werde. Nach iranischer Darstellung könnte die kostenlose Passage jedoch zunächst auf 60 Tage begrenzt sein. Laut der iranischen Nachrichtenagentur Fars soll der Schiffsverkehr dort künftig vom Iran gemeinsam mit Oman geregelt werden.
Über schwierigere Fragen wie das iranische Atomprogramm und die US-Sanktionen soll 60 Tage lang weiterverhandelt werden. Nach Angaben beider Seiten verpflichtete sich der Iran, keine Atomwaffen herzustellen oder zu erwerben. Nach Darstellung eines hochrangigen iranischen Vertreters soll Teheran bis zu einem endgültigen Abkommen seine Atomaktivitäten einfrieren, kein weiteres Uran anreichern und seine Atomanlagen nicht ausbauen. Trump kündigte zudem strenge Kontrollen an, nannte aber keine Einzelheiten.
Diskussionen um Sanktionen und Geld
Nach iranischen Angaben wollen die USA laut Reuters bis zu einem endgültigen Abkommen keine neuen Sanktionen verhängen, Ölsanktionen zeitweise aussetzen und später Sanktionen schrittweise aufheben. Zudem sollen eingefrorene iranische Vermögenswerte in Höhe von 25 Milliarden Dollar freigegeben und ein Wiederaufbauplan ausgearbeitet werden. Trump widersprach teilweise: Der Iran werde kein Bargeld erhalten (siehe Posting unten), eine Aufhebung von Sanktionen sei aber grundsätzlich möglich.
Trump erklärt, US-Gelder an Iran seien „Fake News“:
Die Waffenruhe soll laut Pakistan und Iran auch den Libanon umfassen. Der Iran fordert ein vollständiges Ende israelischer Angriffe auf den Libanon. Israel erklärte dagegen, seine Armee werde in eroberten Sicherheitszonen im Libanon, in Syrien und im Gazastreifen bleiben.
„Ich könnte involviert sein – oder auch nicht“
US-Vizepräsident JD Vance solle das Abkommen am Freitag persönlich unterzeichnen, so Trump vor Beginn des G7-Gipfels im französischen Evian. Ob er selbst dabei sein werde, ließ er offen. „Ich könnte involviert sein – oder auch nicht“, sagte Trump. Als Unterzeichnungsort ist Genf vorgesehen. Das Abkommen soll im Anschluss veröffentlicht werden.
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