Staus und Sperren

Protest-Beben an Unis: Vier Städte ziehen nach

Nach dem Auftakt in Wien (s. Bild oben) folgen am Donnerstag Protestmärsche in vier weiteren Städten.(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Mit den Protesten gegen die Budgetpläne an den heimischen Universitäten ist in Wien am Mittwoch ein kräftiges Zeichen gesetzt worden – mit nach ÖH-Angaben knapp 30.000 Teilnehmern. Am Donnerstag ziehen vier weitere Landeshauptstädte nach. Seit 10 Uhr läuft der Protest in Klagenfurt, die restlichen Städte starten ihre Demo am Mittag bzw. Nachmittag.

Mit einem kraftvollen Start dürften die Wiener Studierenden bereits ein deutliches Zeichen an die Politik und gegen die geplanten Kürzungen gesetzt haben. Mehrere Landeshauptstädte ziehen nun nach: Den Anfang macht Klagenfurt seit 10 Uhr. Um 14 Uhr folgen Graz und Salzburg. Den Abschluss bildet Linz um 16 Uhr. Der ÖAMTC warnt vor möglichen Verzögerungen und Sperren im Innenstadtbereich sowie im Bereich der Universitäten.

Unter dem Motto „Milliardenkürzungen bei den Unis? Nicht mit uns“ protestieren die Teilnehmer gegen die geplanten Sparmaßnahmen im Hochschulbereich. Die Demonstrierenden warnen, dass die befürchteten Budgetpläne im Falle einer Umsetzung zu Personalabbau, weniger Forschung und einer geringeren Zahl an Studienplätzen führen würden.

Regierung rechtfertigt Sparpläne, Rektor kontert
Die Kürzungen seien „völlig unverhältnismäßig“, sagte der Rektor der Universität Wien, Sebastian Schütze, der vor der Universität Wien selbst eine Rede hielt. „Wir werden solange daran arbeiten, bis unsere Zahlen stimmen“, zeigte sich Schütze kampfbereit. Er verlangt von der Bundesregierung einen „verlässlichen Finanzierungspfad“. Diese erklärt die Sparpläne damit, dass die Unis in der vergangenen Legislaturperiode eine massive Erhöhung des Budgets bekamen. In Sparzeiten werde das nun wieder „redimensioniert“.

Für Zündstoff in der Causa sorgte zudem ein „Krone“-Bericht über die Luxusgagen der heimischen Uni-Rektoren, die teils mehr als Bundeskanzler Christian Stocker verdienen. 

In Wien sorgten die Demonstrierenden bereits für einen starken Auftakt:

Empörung aus allen Ecken
Der Aufschrei und die breite Unterstützung für die Studierenden sind groß. Gemeinsam mit Lehrenden, Universitätspersonal und teilweise auch den Rektoraten soll ein deutliches Zeichen gegen die Budgetmaßnahmen gesetzt werden. Auch mehrere Landeshauptleute reagierten bereits empört auf die geplanten Einsparungen. 

Endgültige Entscheidung im Herbst
Hintergrund der Proteste sind die Pläne der Regierung für das kommende Doppelbudget bzw. das damit teils überlappende Universitätsbudget 2028 bis 2030. Technisch sollen die Mittel für die Unis vorerst zwar fortgeschrieben werden, allerdings muss das Ministerium dann 2028 190 Mio. Euro kürzen. Darüber hinaus haben die Unis anders als bisher die Gehälter der Ärzte an den Medizinunis zu tragen.

Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) hat mehrfach betont, dass sie insgesamt ein Plus im Wissenschaftsbereich anstrebt und an der Seite der Studierenden stehe. Die endgültigen Budgetsummen würden erst am 31. Oktober feststehen, wenn die Koalition die Entscheidung treffe. Auf diesen Zeitpunkt wollen die Universitäten allerdings nicht warten.