Donauparkstadion Linz
Finanzdesaster oder erfolgreiches Zukunftsprojekt?
Vor einem Monat listete der Rechnungshof in einem Bericht schwere Mängel beim Neubau des Linzer Donauparkstadions auf. Unter anderem sei knapp eine Million Euro zu viel an den Totalunternehmer bezahlt worden. Nach einer Debatte im Kontrollausschuss kommt die Linzer SPÖ jetzt aber zum Schluss: alles paletti!
Es klingt, als sei die Linzer SPÖ auf einer anderen Veranstaltung gewesen als alle anderen Fraktionen im städtischen Gemeinderat. Nach dem Kontrollausschuss anlässlich des Prüfungsberichts des Rechnungshofs (RH) zum Bau des Donauparkstadions am Montag gehen die politischen Wahrnehmungen diametral auseinander.
4,3 Millionen Euro teurer als geplant
Wie berichtet, kostete der Bau laut RH um 4,31 Millionen Euro mehr als die von der Stadt maximal genehmigten Investitionskosten von 39,8 Millionen Euro. Zudem habe eine „Missachtung der Grundregeln der Rechnungsprüfung“ durch die Immobilien Linz GmbH (ILG) zu einer Überzahlung von 498.000 Euro an den Totalunternehmer geführt. Weitere 483.000 Euro für die Preisanpassung für Baustahl seien gleich doppelt überwiesen worden. Diese insgesamt knapp eine Million Euro solle die ILG vom Totalunternehmer zurückfordern, empfahl der RH.
ILG-Geschäftsführer wird befragt
Am Montag präsentierten RH-Prüfer den Bericht im Kontrollausschuss des Linzer Gemeinderats. Die FPÖ sprach danach von einem „desaströsen Zeugnis für den Umgang mit Steuergeld“ und forderte in einem nächsten Schritt die Einladung von ILG-Geschäftsführer Markus Eidenberger. Er soll nun im nächsten Kontrollausschuss am 28. Juni befragt werden.
Parallelen zur Brucknerhaus-Causa
Für die Grünen offenbarte sich ein „eklatantes Systemversagen auf Kosten der Steuerzahler“. Gemeinderätin Ursula Roschger ortet einen „Fall von Sorglosigkeit, Schlamperei und Misswirtschaft“. Wie sie sieht auch Neos-Fraktionschef Georg Redlhammer Parallelen zur Brucknerhaus-Causa, die am Ende Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) seinen Job kostete. Das System der Aufsicht in Linzer Unternehmungen habe da wie dort versagt, meint Redlhammer.
Lorenz Potocnik von Linzplus wirft Eidenberger Vorsatz vor und fordert dessen Rücktritt: „Was da passiert ist, war kein Hoppala, sondern vorsätzlich, um die echten Kosten zu verstecken und geheime Abmachungen zwischen Firmen und Geschäftsführung zu verdecken.“
Nur die Bürgermeisterpartei SPÖ hat offenbar kein Problem mit dem RH-Bericht. Mit dem Stadion sei eine „funktionale, zweckmäßige und wirtschaftlich sinnvolle Lösung“ umgesetzt worden, sagt Gemeinderat Manfred Schauberger. Es sei ein „erfolgreiches Zukunftsprojekt für Linz“.
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