„Lange vernachlässigt“
Pflege: KPÖ legt nun eigenen „Masterplan“ vor
Einen „Masterplan Pflege“ will die blau-schwarze Landesregierung erarbeiten. Die KPÖ vermisst aber konkrete Taten und legt nun ein eigenes Alternativkonzept vor. Das Thema sei „jahrzehntelang vernachlässigt“ worden.
Groß war die Aufregung Anfang des Jahres, als durchsickerte, dass der Pflegepersonalschlüssel in der Steiermark gesenkt werden könnte. Vor allem die KPÖ schlug Alarm und startete eine Petition, die mehr als 12.000 Personen unterzeichneten. ÖVP-Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl ging daraufhin in die Offensive und verkündete einen „Masterplan Pflege“, eine Gesamtstrategie für diesen so wichtigen Bereich. Auf dem Weg dorthin soll es einen Pflegegipfel und Dialogveranstaltungen in den Regionen geben. Ein Ziel: weniger Bürokratie für Pflegekräfte.
Bisher liefen vor allem Vorbereitungsarbeiten im Hintergrund, es werden etwa Daten und Fakten zusammengetragen. Der partizipative Prozess soll im zweiten Halbjahr starten. Die Kommunisten positionieren sich indes weiter als treibende Kraft und haben, gemeinsam mit Beschäftigten und dem Arbeitskreis Gesundheit und Pflege, ein eigenes Maßnahmenpaket erarbeitet. Dieser alternative „Masterplan“ ist mehr als 40 Seiten stark und wird am nächsten Dienstag im Rahmen einer aktuellen Stunde im Landtag an Regierung und Abgeordnete übergeben.
Viele Forderungen, unklare Finanzierung
Zentrale Forderungen wurden heute schon präsentiert. So soll es einen besseren Personalschlüssel, sichere Mindestbesetzungen, eine Entlastung von Bürokratie, attraktivere Ausbildungswege und Rückkehr-Anreize für ehemalige Pflegekräfte geben. Weiters ist ein Ausbau mobiler Dienste sowie eine Weiterentwicklung des Grazer Modells zur Anstellung pflegender Angehöriger vorgesehen – dieses ist derzeit ja auf 15 Personen begrenzt. Wie soll das finanziert werden? Nun, da bringen die Kommunisten wieder eine Vermögens- oder Erbschaftssteuer, die freilich auf Bundesebene beschlossen werden müsste, ins Spiel.
„Die Pflege wurde von allen bisherigen Gesundheitslandesrätinnen und -landesräten in der Steiermark jahrzehntelang vernachlässigt. Seit Jahren stehen Pflegekräfte unter enormem Druck, während Reformen stets angekündigt, aber nie durchgesetzt werden“, meint Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler. Beim Termin am Dienstag mit dabei war auch Diplomkrankenpfleger und Betriebsratsvorsitzender Wolfgang Schwab („viele Kolleginnen und Kollegen arbeiten seit Jahren am Limit“) und der Grazer Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer. Er wird ja derzeit im Wahlkampf von SPÖ-Spitzenkandidatin Doris Kampus herausgefordert, sie will neue Gesundheitsstadträtin werden.
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