Viel Kritik musste sich die steirische Landesregierung zuletzt beim Thema Pflege anhören. Nun geht sie in die Offensive und kündigt einen „Masterplan“ an. Ob der Personalschlüssel gesenkt wird, ist weiter offen.
Eine Online-Petition, viel Kritik und am Samstag sogar eine Demonstration in Graz (16 Uhr, Mariahilferplatz): Die steirische KPÖ macht beim Thema Pflege mobil. Grund: Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP) überlegt laut, den Pflegepersonalschlüssel zu ändern. Dieser legt fest, wie viele Pflegepersonen wie viele Klienten betreuen.
Am Freitag ging dann die blau-schwarze Landesregierung in die Offensive. Sie verkündete den Startschuss für einen „Masterplan Pflege Steiermark“, der auch im Regierungsprogramm angeführt ist. „In seiner derzeitigen Form ist das System nicht zukunftsfit“, sagt Kornhäusl offen. „Wir wollen kein Szenario, in dem Pflege in Zukunft nur noch für wenige leistbar ist.“
Bevölkerungsentwicklung ist dramatisch
Die demografische Entwicklung ist dramatisch: Die Zahl der Erwerbsbevölkerung wird in der Steiermark bis 2050 von 750.000 auf 680.000 Menschen sinken, die über 85-Jährigen verdoppeln sich auf 88.000!
Ein Ziel ist laut Kornhäusl die Entlastung der Pflegekräfte, etwa, indem endlich die Bürokratie weniger wird. Das hat er vor Kurzem auch im „Krone“-Interview angekündigt. Geplant sind zumindest ein Pflegegipfel, zudem Dialogveranstaltungen in den Regionen. Am Ende soll eine Gesamtstrategie für den herausfordernden Bereich stehen.
Beim Personalschlüssel steht FPÖ auf der Bremse
Und der Personalschlüssel? Bei diesem Thema soll vor allem die FPÖ gehörig auf der Bremse stehen. Klubobmann Marco Triller hält etwa fest: „Es ist klar festzuhalten, dass eine Verschlechterung des Pflegeschlüssels zulasten der Pflege nicht infrage kommt.“ Auch Kornhäusl betont: „Wenn sich die Rahmenbedingungen ändern, müssen auch die entsprechenden Vorgaben angepasst werden. Klar ist jedoch, dass dies nicht zu Mehrbelastungen für Pflegekräfte führen kann.“
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