Zwischen Zelten, Müll und provisorischen Schlafplätzen spielte sich mitten in Linz ein größerer Einsatz von Ordnungsdienst und Polizei ab. Was zunächst wie eine Routinekontrolle wirkte, entwickelte sich rasch zu einer umfangreichen Amtshandlung – mit Anzeigen, offenen Strafen und überraschenden Szenen vor Ort.
Nach mehreren Bürgerhinweisen haben der Ordnungsdienst der Stadt Linz (OSL) und die Polizeiinspektion Lenaupark ein provisorisches Zeltlager im Bereich Zaunmüllerstraße/Poschacherstraße kontrolliert und anschließend aufgelöst. Die Einsatzkräfte trafen dabei auf fünf bewohnte Zelte und insgesamt 19 Personen. Nach ersten Erkenntnissen soll es sich um Armutsreisende aus Rumänien handeln.
Amtshandlung zunächst schwierig
Die Amtshandlung verlief zunächst schwierig: Zu Beginn erklärten sich lediglich drei Personen bereit, ihre Identität bekanntzugeben. Daraufhin wurde die Polizei zur Unterstützung angefordert. Insgesamt standen schließlich sieben Polizeibeamte gemeinsam mit dem Ordnungsdienst im Einsatz. Im Zuge der Kontrolle konnten sämtliche Identitäten festgestellt werden. Vier Personen konnten auf diesem Wege auch gleich sieben Strafverfügungen „zugestellt“ werden. Eine weitere Person, die zur Haftantrittsvorführung gesucht wurde, beglich noch vor Ort eine offene Geldstrafe in Höhe von 300 Euro.
Sieben Minderjährige in den Zelten
Erst im Verlauf des Einsatzes zeigte sich auch das ganze Ausmaß der prekären Situation: Unter den 19 angetroffenen Personen befanden sich sieben Frauen, fünf Männer sowie sechs Kinder im Alter zwischen drei Monaten und zehn Jahren. Außerdem war eine 15-jährige Jugendliche Teil der Gruppe. Nach Abschluss der Kontrolle räumten die Betroffenen ihre persönlichen Gegenstände und verließen das Gelände. Zurückgelassene Zelte und Müll werden laut Stadt von der Grundstückseigentümerin ÖBB entfernt, anschließend soll das Areal gerodet werden.
„Betteln mit Kindern verboten“
Der Linzer FP-Sicherheitsstadtrat Michael Raml betont die konsequente Linie der Stadt: „Betteln mit Kindern ist in ganz Oberösterreich durch das oö. Polizeistrafgesetz verboten. Bettlerlager sind prekäre Verhältnisse – sie werden nicht toleriert und sofort geräumt. Die Einhaltung der Gesetze ist die Basis dafür, dass Linz sicher und lebenswert bleibt. Gleichzeitig achten wir auf einen rechtskonformen und deeskalierenden Vollzug.“
Konstruktive Zusammenarbeit mit der Polizei
Auch OSL-Geschäftsführer Mario Gubesch hebt den Ablauf des Einsatzes hervor: „Durch die konstruktive Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Lenaupark und den städtischen Stellen des Magistrats konnte der Einsatz zügig und geordnet abgewickelt werden. Unser Anspruch ist ein professioneller und respektvoller Umgang mit den Betroffenen, gerade wenn Kinder und Jugendliche in die Amtshandlungen verwickelt sind.“
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