Der 1. Mai in Graz
Feuer bei SPÖ lodert noch – aber die KPÖ „brennt“
Im Wahljahr wurde mobilisiert: Sowohl bei der SPÖ als auch bei der KPÖ kamen in Graz heuer deutlich mehr Menschen zu den Maiaufmärschen. Es war ein starkes Lebenszeichen der gebeutelten Sozialdemokratie, aber auch ein Ausrufezeichen der favorisierten Kommunisten.
„Weil das Feuer brennt immer noch lichterloh, immer noch, das ist klar.“ Der alte Hit von STS ist der passende musikalische Rahmen, als der Zug der SPÖ am Grazer Hauptplatz einzieht. Denn Feuer braucht die Grazer Sozialdemokratie. Bei der Wahl vor fünf Jahren erreichte sie nicht einmal mehr zehn Prozent der Stimmen und flog aus dem Stadtsenat.
„Ein Stadtrat ist drinnen“, gibt sich der steirische Parteichef Max Lercher Freitagfrüh zuversichtlich, als sich die Genossen traditionell beim Volksgarten treffen. Spitzenkandidatin ist Ex-Landesrätin Doris Kampus. Sie führt mit Lercher den Demo-Zug an – flankiert von Genossen in Arztkitteln.
Kritik an Pensionsplänen der Bundesregierung
Gesundheit ist das Thema, auf das Kampus im Wahlkampf setzt, auch bei ihrer Rede am Hauptplatz. Aber nicht nur: Die Spitzenkandidatin greift, beobachtet von ihrem neuen Berater Rudi Fußi, auch die Bundesregierung und damit die eigene Bundespartei an: „Viele fragen sich, warum sie ein Leben lang gearbeitet haben, und jetzt wird bei den Pensionen gekürzt. Das ist inakzeptabel!“ Vielmehr fordert Kampus eine höhere Bankenabgabe. Der Applaus ist nicht tosend – etwas überraschend, sind doch viele Pensionisten im Publikum.
Viel Elan bringt wie immer Lercher bei seiner Rede mit, die meisten Inhalte sind bekannt: eine Absage an Parteitaktik, Freunderlwirtschaft und Korruption, der Aufruf, die SPÖ wieder zur sozialen Bewegung zu machen, und ein klares Bekenntnis zum Sozialstaat. Wie angekündigt, setzt auch Lercher auf das Thema Gesundheit: „Wir kämpfen für jede einzelne Abteilung in Spital.“
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Etwa 1000 Teilnehmer nehmen laut SPÖ an der Mai-Feier teil – deutlich mehr als in den Vorjahren, ein Zeichen, dass das Feuer in der Grazer SPÖ noch nicht erloschen ist.
Solidarität mit Kuba und Palästina
Doch noch mehr Flammen lodern derzeit rund um die Bürgermeister-Partei KPÖ. Diese trifft sich traditionell am Mariahilferplatz. Das Publikum: deutlich jünger, diverser und sichtbar linker. Viele klassenkämpferische Banner, viel Solidarität mit Kuba, viel Kritik an der aktuellen Aufrüstung, auch einige Palästinenser-Tücher.
Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer geißelt den Kapitalismus. Dieser bringe den Menschen „Reallohnverluste, mehr Druck, mehr Stress, Burn-out-Gefahr, einen kaputten Rücken – und einen Blick von oben herab aus den Chefetagen und neoliberalen Denkfabriken.“ Auch Mark Mateschitz darf in der Rede nicht fehlen, „er hat steuerfrei über 40 Milliarden Euro geerbt“. In Richtung Wahl sagt Krotzer: „Graz steht als gallisches Dorf in einer Welt der Elon Musks und Donald Trumps. Ob Graz ein gallisches Dorf bleibt, entscheidet sich am 28. Juni.“
1700 Teilnehmer bei der KPÖ-Demo
Der bunte und laute Zug marschiert dann in Richtung Eisernes Tor – und wächst immer weiter an. Etwa 1700 Teilnehmer, so die interne Schätzung, die Herrengasse ist mehr als die Hälfte ausgefüllt. Aus den Cafés und Gastgärten gibt es manch genervten Blick, aber auch Zuspruch von Menschen, die optisch weit weg von vielen Demo-Teilnehmern sind.
Hier ein Video des KPÖ-Demozugs in der Herrengasse:
Am Ende tritt Bürgermeisterin Elke Kahr vor das Mikrofon. Sie erinnert an 1.-Mai-Aufmärsche, „wo wir alleine auf der Straße waren“. Es folgt Erwartbares: ein klares Nein zum Kurs der Bundesregierung, der Ruf nach einer Friedensbewegung, eine Absage an den Kapitalismus. „Wir haben in Graz den Blick von unten bewahrt und werden das beibehalten, auch wenn das Wirtschaftskammer und Unternehmensverbänden nicht gefällt.“
Warnung vor Schwarz-Blau in Graz
Der Spielraum für soziale, gemeindewohlorientierte Maßnahmen werde für Städte und Gemeinden aber immer stärker eingeschränkt, so Kahr. Sie lässt anklingen, dass in den nächsten Jahren weniger investiert werden kann (die Stadt hat ja kürzlich einige Schulprojekte verschoben). Am Ende folgt, beinahe übertönt von Kirchenglocken, ein Wahlaufruf. „Es gibt Kräfte, die uns mit aller Gewalt loswerden werden. Auch der blau-schwarzen Landesregierung sind wir ein Dorn im Auge. In Graz müssen wir Schwarz-Blau unbedingt verhindern!“
Sowohl SPÖ als auch KPÖ haben am „Arbeiter-Feiertag“ in Graz Flagge gezeigt und mobilisieren können. Offensichtlich wurde aber auch: Die dunkelrote politische Zugkraft ist in Graz längst größer.
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