Zelle mit Cobra-Mörder
Drogendeals bei Polizei: Undercover-Agent in Haft
Pikante Affäre im Bundeskriminalamt! Ein verdeckter Ermittler soll laut Belastungszeugen selbst in Drogengeschäfte verwickelt sein. Der Beamte sitzt in U-Haft, in seiner Küche wurden Anhaftungen von Suchtgift gefunden. Für den Anwalt des Beschuldigten „leicht erklärbar“, zudem seien die Aussagen widersprüchlich.
Sie gelten als geheime Maulwürfe in der Unterwelt, leben gefährlich – und arbeiten regelmäßig im rechtlichen Graubereich. Mit ihrer Hilfe konnte das Bundeskriminalamt schon unzählige glamouröse Verbrechensfälle aufklären. In Österreich ist der Einsatz verdeckter Ermittler (VE) auf Anordnung der Staatsanwaltschaft gesetzlich streng geregelt. Die Voraussetzungen: nur zur Aufklärung schwerer Straftaten, insbesondere bei organisierter Kriminalität oder etwa Terrorismus.
Scheingeschäfte zur Täuschung erlaubt
Lockspitzel dürfen im Gegensatz etwa zu den USA bei uns nicht zu Straftaten anstiften, die ohne ihr Zutun nicht begangen worden wären (also Verbot des sogenannten Agent Provokateur). Hingegen sind Scheingeschäfte erlaubt, jedoch dürfen Ermittler keine eigenen Straftaten begehen, die über das notwendige Maß zur Täuschung hinausgehen. Alles wird streng kontrolliert, um eben Missbrauch zu vermeiden.
Drogenreste bei Razzia in Küche gefunden
Doch manchmal überschreiten die Undercover-Agenten dabei auch ihre Grenzen. Dieser Vorwurf steht jetzt bei einem verdeckten Ermittler im Raum! Bei der pikanten Polizei-Affäre geht es um den Verdacht des Amtsmissbrauchs. Am vergangenen Samstag hieß es jedenfalls Zugriff an der Wohnadresse eines Unterwelt-Maulwurfs im steirischen Bezirk Voitsberg.
Die Mini-Anhaftungen auf Papier bei meinem Mandanten sind durch das Umfüllen für Scheingeschäfte erklärbar. Die Belastungsaussagen sind auch widersprüchlich.
Anwalt Andreas Kleinbichler
Bild: Jürgen Fuchs
Pikantes Detail: Bei der Razzia sollen in der Küche Drogenreste gefunden worden sein. Ein Belastungszeuge sagt zudem aus, dass ihm der verdeckte Ermittler (es gilt die Unschuldsvermutung) angeblich zwei Kilogramm der synthetischen Droge Speed verkauft haben soll.
Der Konter vom Anwalt des Beschuldigten, Mag. Andreas Kleinbichler: „Die gefundenen Mini-Reste sind durch das Umfüllen für Scheingeschäfte erklärbar. Die U-Haft ist eigentlich nicht berechtigt, im Verfahren werden sich die widersprüchlichen Angaben aufklären lassen.“
In gleicher Zelle wie mordverdächtiger Cobra-Kollege
Derzeit sitzt der Beamte in der Justizanstalt Graz-Jakomini in derselben Zelle wie jener Polizeikollege von der Eliteeinheit Cobra, der seine Tinder-Affäre getötet haben soll ...
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