Wahl in Ungarn
Trump äußert sich zur Niederlage seines „Freundes“
Drei Tage nach der deutlichen Abwahl seines „Freundes“ Viktor Orbán hat sich nun auch US-Präsident Donald Trump zum Ausgang der Parlamentswahl in Ungarn geäußert.
In einem Telefoninterview mit der italienischen Zeitung Corriere della Sera erklärte Trump: „Er war mein Freund, es war nicht meine Wahl, doch er war mein Freund, ein guter Mensch, der die Frage der Einwanderung gut managte. Er hat nicht zugelassen, dass sie hingehen und das Land kaputtmachen.“ Orbán habe nicht erlaubt, dass Menschen nach Ungarn kämen und das Land zerstören, wie das in Italien der Fall sei, zitierte das Onlineportal hang.hu aus dem Interview mit Trump.
Bereits am Montagabend hatte sich Vizepräsident JD Vance zur Niederlage Orbáns geäußert und sich dabei wenig überrascht gezeigt. Hinsichtlich seines Besuches in Budapest wenige Tage vor der Wahl erklärte Trumps Stellvertreter, dass es dabei nicht darum ging, Orbán zum Sieg zu verhelfen, sondern um Solidarität mit einem treuen Verbündeten zu zeigen. Orbán sei einer der wenigen europäischen Politiker, die bereit gewesen seien, sich der Brüsseler Bürokratie entgegenzustellen, betonte Vance.
Präsident trifft Chefs der Parlamentsparteien
Péter Magyars Mitte-Rechts-Partei Tisza erreichte nach dem vorläufigen Ergebnis 53 Prozent der Stimmen und errang eine Zweidrittelmehrheit der Sitze im Parlament. Orbáns Fidesz-Partei kam auf nur 38 Prozent. Magyar kündigte anschließend den Beginn einer neuen Zeitrechnung an. Bereits am heutigen Mittwoch erhofft sich der frühere Parteikollege Orbáns vom ungarischen Präsidenten einen Regierungsbildungsauftrag zu bekommen. Die Chefs der Parlamentsparteien müssen sich nämlich zu Beratungen bei Präsident Tamás Sulyok einfinden.
Laut Gesetz muss der Staatspräsident bis zum 12. Mai die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments einberufen, wo er auch eine Empfehlung für den neuen Ministerpräsidenten unterbreitet. Es sei nicht gesetzlich geregelt, welche Partei Sulyok zur Regierungsbildung auffordert.
Was der Wahlverlierer vorhat
Der Wahlverlierer Orbán meldete sich unterdessen auf Facebook zu Wort: „Die Arbeit beginnt, wir organisieren uns neu.“ Laut dem scheidenden Premier sollen alle Wahlkreise besucht, Aktivisten, Abgeordnete, Kandidaten zusammengerufen werden. Für den 28. April werde eine Vorstandssitzung seiner Partei einberufen. Orbán, der seit 23 Jahren ununterbrochen an der Spitze der Partei steht und international lange als Aushängeschild der „illiberalen Demokratie“ galt, erklärte, auch weiter die „nationale Seite“ für sich beanspruchen zu wollen.
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