Ländle IV

Industriellenvereinigung will Tempo machen

Die Industrie drängt schon lange auf Reformen.(Bild: stock.adobe.com null)

Schnellere, einfachere und transparentere Verfahren bei Genehmigungen: Vorarlbergs Industrie stellt einen Forderungskatalog auf und hofft auf entsprechende Umsetzung.

Schnellere, transparente und planbare Bau- und Gewerbeverfahren hat die Industriellenvereinigung (IV) Vorarlberg am Dienstag zum wiederholten Male gefordert. Unternehmen würden investieren, wo Projekte rasch und verlässlich umgesetzt werden können, und so seien Genehmigungsverfahren zunehmend Standortfaktor. Planbarkeit sei kein Sonderwunsch der Wirtschaft, sondern Standortpolitik, hieß es bei der Pressekonferenz. Die jetzige Rechtslage böte bereits viele Möglichkeiten zur Beschleunigung.

Spielräume endlich ausnutzen
Viele Unternehmen berichten laut IV, dass es schon lange Wartezeiten gibt, bevor es überhaupt zur ersten Verhandlung kommt. Zudem fehle es an Rückmeldungen nach der Einreichung und Transparenz über den Verfahrensstand, Zuständigkeiten seien oft unklar. Zur Behebung dieser Schwachpunkte im Verfahren brauche es aber keine neuen Gesetze, sondern lediglich die Ausnutzung von Spielräumen und eine Dienstleistungsorientierung der Behörden, so die IV. Die Interessenvertretung schlägt vor, bereits vor dem eigentlichen Verfahren anzusetzen und frühzeitig Klarheit über die notwendigen Anforderungen zu schaffen sowie die Ausschreibung öffentlicher Projekte effizienter zu organisieren.

Unser Ziel ist einfach: Nach wenigen Tagen muss ein Unternehmen wissen, wie sein Verfahren läuft und wann die nächsten Schritte erfolgen.

Elmar Hartmann, IV-Präsident

Binnen zehn Tagen nach Einreichung müsste es nach Ansicht der IV Rückmeldung darüber geben, ob Anträge vollständig sind und wie das Verfahren weiterläuft. IV-Präsident Elmar Hartmann beklagte, dass „bis zur Vollständigkeitsfeststellung oft bereits Monate vergehen“ . Für weitere Schritte wie Verhandlung und Bescheiderlass brauche es festgesetzte Zeitrahmen. „Für viele Projekte entscheidet heute die Time-to-Market. Wenn Genehmigungen und Umsetzung mehr als ein Jahr dauern, sind solche Projekte oft nicht mehr darstellbar. In globalen Lieferketten entscheiden Wochen – nicht Monate“, erklärt IV-Geschäftsführer Simon Kampl dazu.

Nicht jedes Verfahren ist gleich zu handhaben
Außerdem benötige jedes Projekt eine verantwortliche Verfahrensleitung, damit das Vorhaben nicht zwischen verschiedenen Stellen hängen bleibe. Und schließlich solle nicht jedes Verfahren gleich behandelt werden, weil nicht jedes Verfahren dieselbe Prüftiefe erfordere – ein Maschinentausch sei etwa anders zu behandeln als ein Neubau. Zudem sollen externe, gerichtlich beeidete Sachverständige stärker eingebunden werden können, um Engpässe bei Sachverständigen auszugleichen.