Auf Tauchstation
Grüne suchen vergeblich den Umweltminister
Norbert Totschnig ist seit über einem Jahr Klimaminister und auf Tauchstation. Der Vorsitzende des Umweltausschusses und Umweltsprecher der Grünen, Lukas Hammer, schlägt Alarm: „Der Klimaminister betreibt seit über einem Jahr eine noch nie dagewesene Arbeitsverweigerung.“ Totschnig sei vorwiegend als „Bauernbund-Lobbyist“ unterwegs.
Totschnig habe noch kein einziges Umwelt- oder Klimaschutzgesetz vorgelegt. „Stattdessen ließ er sämtliche Förderungen zum Ausstieg aus Öl und Gas zusammenstreichen. Damit werden alle Menschen, die sich aus der teuren Abhängigkeit befreien wollen, im Stich gelassen“, kritisiert Hammer.
Der Reparaturbonus wurde eingeschränkt, Förderungen für den Heizungstausch massiv gekürzt und für die thermische Sanierung von Gebäuden gibt es aktuell überhaupt keine Bundesförderung mehr. Mit dem kommenden Doppelbudget sind weitere Kürzungen zu erwarten.
„Gerade jetzt, in einer Zeit, in der viele überlegen, wie sie ihr Zuhause leistbar und sicher für die Zukunft machen können, wie Unternehmen unabhängiger von fossilen Energien werden wollen, zieht sich der Staat zurück und lässt die Menschen alleine. Statt Unterstützung gibt es Hürden“, bemängelt der Grüne.
Der Minister würde seine Arbeit nicht machen. Es gibt keinen Plan für den Ausstieg aus Öl und Gas, es gibt keine Regeln für die Transformation, es gibt kein Klimaschutzgesetz und keinen Ersatz für die gestrichenen Förderungen“, kritisiert Hammer. Totschnigs Bilanz sei verheerend: kein einziger eigener Vorschlag, kein einziges Gesetz.
„Ich erwarte mir von Norbert Totschnig, dass er seine Aufgabe als Umwelt- und Klimaminister endlich ernst nimmt anstatt sich ausschließlich als oberster Bauernbund-Lobbyist zu verhalten.
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