„Krone“-Kommentar
Die Euro-Rechte in der Defensive?
Nun, da Viktor Orbán in Ungarn eine krachende Wahlniederlage einstecken musste und damit eine Leitfigur der europäischen Rechtsparteien politisch geradezu demoliert wurde, wächst in den Kreisen des Brüsseler Polit-Establishments die Hoffnung, dass der Höhenflug der Rechtspopulisten gebrochen sein könnte.
EINERSEITS hat das ungarische Wahlergebnis gezeigt, dass politische Denkmäler – und Orbán war nach beinahe zwei Jahrzehnten des Regierens ein solches – sehr rasch gestürzt werden können. Und dass überdies Wahlhilfe aus Washington und aus Moskau wenig hilfreich ist.
ANDERERSEITS freut man sich im Kreis der EU-Spitze und der linksliberalen Mainstream-Medien vielleicht ein wenig zu früh. Der Wahlsieger Péter Magyar dürfte nämlich in wesentlichen Bereichen – etwa was die Migration betrifft – Orbáns Politik fortsetzen und auch in Hinblick auf die Ukraine-Hilfe weniger willfährig sein, als man dies in Brüssel erhofft.
Und was die Signalwirkung auf die rechtspopulistischen Parteien in Europa, auch auf die heimischen Freiheitlichen, betrifft, so dürfte diese sich in Grenzen halten. Auch die Abwahl der polnischen PiS-Partei unter ihrem starken Mann Jaroslav Kaczynski konnte den weiteren Aufstieg der Rechten in den anderen EU-Staaten nicht wirklich bremsen. Und noch etwas wird übersehen: Im ungarischen Parlament sitzen nunmehr ausschließlich rechte Parteien. Die Linke gibt es gar nicht mehr.
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