Einstimmiges Votum

Albanien ist nun ebenfalls EU-Beitrittskandidat

Albanien hat nun offiziell den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Dies haben die EU-Außenminister bei ihrem Treffen am Dienstag in Luxemburg einstimmig beschlossen. Erweiterungskommissar Stefan Füle wertete die Entscheidung als Ermutigung zu weiteren Reformen in dem Land.

Zuvor war bekannt geworden, dass sich der tschechische Energieversorger CEZ mit der albanischen Regierung auf eine Millionenentschädigung für verlorene Investitionen geeinigt hat. Die tschechische Regierung hatte wegen des Streits mit einem Veto für den EU-Kandidatenstatus des Landes gedroht.

Österreich hatte sich klar für die Verleihung ausgesprochen. "Albanien hat bewiesen, dass es zu den notwendigen Reformen bereit ist", sagte Außenminister Sebastian Kurz vor Beginn des Treffens. Der Kandidatenstatus bedeute nicht, dass schon mit Verhandlungen begonnen oder das Land bereits aufgenommen werde, sondern dass man bisherige Fortschritte anerkenne.

Albanien gilt nun wie bereits Montenegro, Mazedonien und Serbien sowie die Türkei als Beitrittskandidat. Bis zum Beginn tatsächlicher Beitrittsverhandlungen könnte es allerdings noch Jahre dauern. Einige EU-Staaten drängen darauf, in den nächsten Jahren keine weiteren neuen Mitglieder aufzunehmen.

Vorbehalte gegen Albanien gibt es wegen der hohen Korruption, der organisierten Kriminalität und den Problemen bei der Rechtsstaatlichkeit. In einer Erklärung der EU-Mitgliedsländer vom Dienstag heißt es, das Land müsse stärker gegen kriminelle Amtsträger vorgehen und die Unabhängigkeit seiner Justiz stärken. Auch müsse der Staat Schritte unternehmen, um die Zahl der grundlosen Asyl-Ansuchen von Albanern in Ländern der Union zu reduzieren.