ISIS im Vormarsch

Kerry überraschend zu Beratungen im Irak

US-Außenminister John Kerry ist am Montag überraschend zu einem Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad eingetroffen. Laut Washington sprach Kerry angesichts der Offensive der sunnitischen Islamistenmiliz ISIS mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki (im Bild rechts) und anderen führenden Politikern über die Krise im Land. Maliki steht seit Langem in der Kritik, weil seine von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Irak diskriminiert.

Die USA bemühen sich derzeit in der Region um einen gemeinsamen Kurs gegen ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien). Bei Gesprächen in Ägypten und Jordanien hatte Kerry über Wege beraten, den Vormarsch der Islamisten zu stoppen, der den Irak in das schlimmste Chaos seit Jahren gestürzt hat.

In Bagdad versuchte Kerry die politische Führung des Landes nun dazu zu bringen, eine Regierung zu bilden, die die Interessen aller Iraker vertritt. Nach dem ISIS-Vormarsch steigt im Inland und im Ausland der Druck auf den Schiiten Maliki, sein Amt aufzugeben. Der Regierungschef lehnt einen Rücktritt bis dato jedoch ab, er bekräftigte aber seine Absicht, bis zum 1. Juli seine Regierung umzubilden.

Luftschläge vor Abschluss von Regierungsumbildung möglich
Die USA wollen mögliche Luftschläge im Irak schon vor der Bildung einer neuen Einheitsregierung mit Sunniten, Schiiten und Kurden beginnen. Die Bedrohung durch die ISIS-Gruppe sei zu groß, um dieser noch länger einen sicheren Zufluchtsort im Land zu bieten, erklärte Kerry in Bagdad laut "New York Times".

EU verhängte weitere Sanktionen gegen Assad-Regime
Nach seinem Besuch in Bagdad wollte Kerry nach Luxemburg weiterreisen, wo sich die EU-Außenminister treffen, um sich über die Situation in dem Land auszutauschen. Bei diesem Treffen haben die Minister auch bereits auf die jüngste Eskalation der Lage in Syrien mit neuen Sanktionen gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad reagiert. Die Union verhängte dabei Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen zwölf Minister der syrischen Regierung. Die EU hatte in den vergangenen Jahren mehrfach die Strafmaßnahmen gegen Syrien verschärft. Nun stehen 191 Syrer und 53 syrische Organisationen, darunter auch die Zentralbank, unter Sanktionen.

ISIS baut Machtposition im Irak kontinuierlich aus
Indes hat die ISIS-Miliz im Irak am Wochenende mehrere Orte im Norden und Westen des Landes eingenommen und ihre Machtposition weiter ausgebaut. Zudem kontrolliert die Miliz im Norden des Iraks bereits die Millionenstadt Mossul. Hunderttausende Iraker flohen vor den Kämpfen. Das benachbarte Jordanien mobilisierte nach dem Vorrücken der Kämpfer die Streitkräfte an seiner Grenze. Das Königreich habe Dutzende Verbände entlang der Grenze aufgeboten, verlautete aus Militärkreisen in der Hauptstadt Amman.

Lange Feindschaft zwischen Sunniten und Schiiten
Kein Land sei vor dieser Art von Terror sicher, hatte Kerry am Sonntag bei seinem Besuch in der ägyptischen Hauptstadt Kairo gesagt. Er verwies dabei zugleich auf die Unzufriedenheit der Sunniten, Kurden und auch einiger Schiiten mit der Regierung des schiitischen irakischen Premiers Maliki. Zur Lösung der Krise müssten konfessionelle Interessen in den Hintergrund rücken, mahnte Kerry.

Die Feindschaft zwischen den muslimischen Glaubensrichtungen der Sunniten und Schiiten hat im Irak eine lange Tradition. Ex-Diktator Saddam Hussein, ein Sunnit, hatte die schiitische Mehrheit im Land diskriminiert. Nach seinem Sturz 2003 verloren die sunnitischen Stämme Macht und Einfluss. Nach dem US-Abzug 2011 entbrannte der Machtkampf aufs Neue. Die von Schiiten dominierte Maliki-Regierung hält Sunniten seit Jahren von wichtigen politischen Posten fern. Sunnitische Terrorgruppen wie ISIS kämpfen wiederum gegen Schiiten, die sie als "Abweichler" von der wahren Lehre des Islams ansehen.