„Krone“-Kommentar
Die Blockierer und unser Heer
Da hat eine hochkarätige, von der Verteidigungsministerin eingesetzte Kommission Vorschläge für die Reform unseres Wehrdiensts ausgearbeitet. Die drei Regierungsparteien allerdings können sich offenbar diesbezüglich nicht einigen, obwohl die Zeit drängt. Und gleichzeitig hat die EU-Kommission die Maastricht-Kriterien gelockert, um größere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. Die Regierung allerdings ist außerstande, die Budgetierung für die längst überfällige Neubeschaffung von Abfangjägern zu beschließen.
EINERSEITS ist ihm schwer zu widersprechen, wenn Finanzminister Marterbauer, der dieser Tage ein neues Sparpaket 2027 angekündigt hat, meint, es gebe keinen budgetären Spielraum für derlei Milliarden-Ausgaben.
ANDERERSEITS wird man eine effiziente Landesverteidigung und damit die Verlängerung der Wehrdienstzeit, eine zeitgemäße Bewaffnung des Heeres und eine wirkliche Luftraumsicherung durch Abfangjäger und moderne Drohnenabwehr nicht auf anno Schnee verschieben können.
Und wenn nun gerade jene politischen Kräfte, die in den letzten Monaten ständig von „Kriegstüchtigkeit“ und Aufrüstung schwadroniert haben, nicht in der Lage sind, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen, muss das schon als Trauerspiel betrachtet werden. Jahrzehntelang wurde unser Bundesheer finanziell ausgehungert und die Landesverteidigung zur Scharade degradiert. Nun sollte man endlich entgegengesetzte Taten setzen!
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