Kanzlertraum geplatzt
Jahrestag: Für Kickl war ÖVP-FPÖ-Aus „goldrichtig“
Exakt ein Jahr ist es her, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen der Kickl-FPÖ und der Stocker-ÖVP geplatzt sind. Nach einem Monat waren sich beide Parteien einig, sich nicht einig zu werden. Herbert Kickl nimmt den Jahrestag zum Anlass, einmal mehr mit der Regierung abzurechnen und seine Entscheidung damals zu erklären.
Karl Nehammer, der als Bundeskanzler und ÖVP-Chef in die Nationalratswahl gegangen war, ist damals sogar zurückgetreten, um Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP möglich zu machen. Er selbst hatte eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl immer ausgeschlossen, er zog die Konsequenzen und machte Platz für Christian Stocker.
Und obwohl sich Blau-Schwarz inhaltlich nicht so uneinig gewesen ist, scheiterte es letztlich an der Ressortverteilung. Die Freiheitlichen beharrten auf das Innen- und Finanzministerium, die ÖVP lehnte das aber strikt ab. „Kickl ist in der Rolle des Oppositionspolitikers stecken geblieben und nie in der eines Regierungschefs angekommen. Die FPÖ hatte die Chance auf den ersten freiheitlichen Kanzler in Österreich – sie wurde von Herbert Kickl nicht genutzt“, schrieb Stocker damals auf der Plattform X. Kickl gab der ÖVP die Schuld für das Scheitern der Verhandlungen.
„Würde es immer wieder so machen“
Heute, ein Jahr später, meldet sich der FPÖ-Chef auf dem eigenen Parteiradiosender zu Wort und zieht Bilanz: Kickl bezeichnete das Nationalratsergebnis als klaren „Wählerauftrag zur Veränderung“ und eine „gigantische Machtverschiebung“. Ziel sei ein grundlegender Kurswechsel gewesen. Der ÖVP warf er vor, kein Interesse an echter Veränderung gehabt zu haben und Fehler nicht benennen zu wollen. Man habe versucht, ihn mit der „Kanzler-Karotte“ zu locken, „aber ich bin aus einem ganz anderen Holz geschnitzt“, so Kickl. Die damalige Entscheidung, die Koalitionsgespräche platzen zu lassen, bezeichnete er als „goldrichtig. Wir sind uns treu geblieben und ich würde es immer wieder so machen“ – die aktuelle Lage bestätige ihn darin. Rückblickend gehe es ihm mit der Entscheidung also „ganz gut“. Faule Kompromisse zur Machtsicherung lehne er ab.
Nach einem Jahr steht die Regierung mit leeren Händen da. Hätte diese Regierung einen Funken Verantwortungsgefühl, würde sie sofort zurücktreten
FPÖ-Chef Herbert Kickl fordert Neuwahlen
Freilich teilte der FPÖ-Chef auch kräftig gegen die Regierung aus: Sie sei überfordert, strategielos und mehr mit sich selbst als mit der Zukunft des Landes beschäftigt. „Nach einem Jahr steht die Regierung mit leeren Händen da. Hätte diese Regierung einen Funken Verantwortungsgefühl, würde sie sofort zurücktreten“, meint Kickl. Außerdem wünsche er sich klarere Verhältnisse in Österreich, „die FPÖ muss noch stärker werden“, fordert der Parteichef.
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