Präsidentenwahl
Sozialist Seguro setzt sich in Portugal durch
Bei der Stichwahl um das portugiesische Präsidentenamt hat sich laut Nachwahlbefragungen und auch ersten Teilergebnissen der Favorit durchgesetzt. Der gemäßigte Sozialist António Jose Seguro (63) lag am späten Sonntagabend klar vor dem rechtsextremen Herausforderer André Ventura.
Es galt als praktisch ausgeschlossen, dass die Auszählung der Stimmzettel im Laufe des Abends noch etwas am Sieg Seguros ändern könnte. Seguro würde damit Nachfolger des konservativen Amtsinhabers Marcelo Rebelo de Sousa (77), der nach zwei je fünfjährigen Amtszeiten nicht erneut antreten durfte. Auch wenn der 43-jährige Ventura die Präsidenten-Stichwahl deutlich verliert, konnte der ehemalige TV-Sportkommentator ein besseres Ergebnis einfahren als seine Anti-Establishment-Partei Chega, die bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr mit 22,8 Prozent zur zweitstärksten Kraft hinter dem regierenden Mitte-Rechts-Bündnis aufstieg.
Winterstürme beeinträchtigten Urnengang
Der Urnengang wurde wie schon zuvor der Wahlkampf durch widrige Wetterbedingungen beeinträchtigt, was eine niedrige Wahlbeteiligung zur Folge haben könnte. Portugal wurde am Wochenende von dem Sturmtief „Marta“ heimgesucht – nachdem in den vergangenen Tagen bereits das Tief „Leonardo“ heftige Winde, massive Regenfälle und Überschwemmungen mit sich gebracht hatte. Am Samstag meldeten die Behörden ein Todesopfer durch das neue Sturmtief. In der Nacht zum Sonntag besserte sich das Wetter aber etwas. Die Behörden beschrieben die Wetterlage als „sehr ruhig“.
„Ich appelliere an die Portugiesen, zur Wahl zu kommen“, hatte Seguro bei seiner Stimmabgabe an seinem Wohnort Caldas da Rainha gesagt. In der ersten Wahlrunde am 18. Jänner hatte der 63-jährige Sozialist rund 31 Prozent der Stimmen erhalten. Der 43-jährige Rechtspopulist Ventura, der die Rechtsaußenpartei Chega 2019 gegründet hatte und anführt, kam auf 23,5 Prozent.
Rechtsextremer Kandidat strebt Amt des Regierungschefs an
Während Ventura mit dem Versprechen antrat, mit den seit fünf Jahrzehnten in Portugal regierenden Parteien zu brechen, positionierte sich Seguro als Kandidat der Einheit. Er warnte im Wahlkampf vor einem „Albtraum“, sollte sein Rivale gewinnen. Ventura strebt nach Einschätzung von Experten langfristig das Amt des Regierungschefs an. Mit der Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl versuche er, „seine Wählerbasis zu halten“, sagte der Politikwissenschaftler José Santana Pereira vom Lissabonner Universitätsinstitut ISCTE der Nachrichtenagentur AFP.
Der Präsident hat in Portugal keine exekutiven Befugnisse, kann aber in Krisenzeiten das Parlament auflösen, Neuwahlen ausrufen oder den Ministerpräsidenten entlassen.
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