Präsidenten-Stichwahl

Rechtsextremer setzt sich in Portugal durch

Der Ultrarechte André Ventura stößt im Land auf viel Kritik.(Bild: EPA/TIAGO PETINGA)

Bei der Präsidentschaftswahl in Portugal hat sich Sonntagabend eine Stichwahl zwischen dem Sozialisten António José Seguro und dem Ultrarechten André Ventura abgezeichnet.

Laut Exit Polls bekam Seguro in der ersten Wahlrunde 30 bis 35 Prozent der Stimmen. Der Chef der rechtsextremen Chega-Partei, der als Favorit ins Rennen gegangen war, lag mit 19,9 bis 24,1 Prozent auf dem zweiten Platz. Wer Staatsoberhaupt wird, entscheidet sich damit in einer Stichwahl am 8. Februar.

Chancen auf den zweiten Wahlgang waren unter anderem auch dem liberalen Europaabgeordneten João Cotrim Figueiredo eingeräumt worden. Elf Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Für die Stichwahl werden Ventura laut Umfragen aber kaum realistische Chancen eingeräumt, weil ihm demnach rund 60 Prozent der Wählerinnen und Wähler kritisch gegenüberstehen.

Das gute Abschneiden des 43-jährigen Ventura im Kampf um die Nachfolge des konservativen Amtsinhabers Marcelo Rebelo de Sousa (77) untermauert im EU-Land den rasanten Aufstieg der Rechtspopulisten. Nur sechs Jahre nach ihrer Gründung war Venturas Partei Chega (Es reicht) erst im Mai vorigen Jahres mit 22,8 Prozent bereits zur zweitstärksten Kraft im Parlament in Lissabon avanciert. Der Sieg ging damals an das Mitte-Rechts-Bündnis Aliança Democrática (AD) von Regierungschef Luís Montenegro.

António José Seguro(Bild: EPA/JOSE COELHO)

Ventura werden für Stichwahl wenig Chancen eingeräumt
In der Stichwahl werden Ventura indes kaum Siegeschancen eingeräumt. Der Grund: Mehr als 60 Prozent der Befragten gaben in den Umfragen an, in einer Stichwahl auf keinen Fall für den Rechtspopulisten stimmen zu wollen. Medien sprachen aber von einem erneuten Prestigeerfolg für den aufstrebenden Politiker. Als Favorit dürfte aber Seguro (63) von der sozialdemokratisch orientierten Sozialistischen Partei (PS) ins entscheidende Rennen gehen.

Aufgrund des knappen Rennens muss jedoch die Auszählung der Stimmen abgewartet werden, um Gewissheit über den Ausgang der Abstimmung zu haben. Mit aussagekräftigen offiziellen Ergebnissen wurde in der Nacht zum Montag gerechnet. Den Prognosen zufolge weiß man aber schon jetzt: Da kein Kandidat reelle Chancen auf eine absolute Mehrheit hat, wird erstmals seit 1986 bei der Wahl des Staatsoberhauptes in Portugal eine Stichwahl nötig sein.

Der Präsident hat in Portugal keine exekutiven Befugnisse, kann aber in Krisenzeiten das Parlament auflösen, Neuwahlen ausrufen oder den Ministerpräsidenten entlassen. Die Stichwahl findet in drei Wochen statt.