Gericht stoppt Bau

Erdogans Megaprojekt im Gezi-Park gescheitert

Knapp ein Jahr nach Ausbruch der regierungsfeindlichen Unruhen in der Türkei hat das oberste Verwaltungsgericht des Landes das Bauprojekt des Kabinetts von Premier Recep Tayyip Erdogan im Istanbuler Gezi-Park gestoppt. Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs sei das Vorhaben der Regierung, auf dem Gelände einen osmanischen Kasernenbau neu zu errichten, endgültig gescheitert, meldete die Zeitung "Radikal" am Donnerstag.

Der Verwaltungsgerichtshof bestätigte mit seiner Entscheidung das Urteil eines Istanbuler Gerichts, das im vergangenen Juni das Projekt untersagt hatte. Mehrere Zeitungen berichteten, dass die Istanbuler Stadtverwaltung nach der Entscheidung des Gerichtshofs ihr Vorhaben zur Neugestaltung der Gegend um den Gezi-Park und den angrenzenden Taksim-Platz abändern müsse. 

Eine offizielle Stellungnahme der Stadtverwaltung liegt noch nicht vor. Ministerpräsident Erdogan hatte zugesagt, sich einer Entscheidung der Justiz im Rechtsstreit um das Bauvorhaben im Gezi-Park zu beugen.

Mehrere Tote bei Protesten gegen Bauprojekt
Ende Mai vergangenen Jahres waren Sicherheitskräfte mit Gewalt gegen Umweltschützer vorgegangen, die im Gezi-Park gegen die geplante Abholzung von Bäumen protestierten. Die Aktion löste landesweit wochenlange Proteste aus, bei denen sieben Menschen starben. Bei neuerlichen Zusammenstößen im März dieses Jahres gab es zwei weitere Tote.