100 Fälle aufgedeckt
Große Hoffnung auf neuem EU-Grenzschutzsystem
Wer kommt, wer geht, wer bleibt wie lange? Seit Oktober nutzen die meisten EU-Staaten das digitale Grenzüberwachungssystem EES. Das System ist für EU-Kommissar Magnus Brunner das Rückgrat der Migrationsreform.
Mit dem neuen Entry-Exit-System (EES) beginnt die Europäische Union eine grundlegende Modernisierung ihrer Außengrenzen. Seit dem 12. Oktober wird das digitale System schrittweise eingeführt. Es erfasst erstmals systematisch, wer aus Drittstaaten einreist, wie lange diese Personen bleiben und wann sie die EU wieder verlassen. Der Stempel im Pass wird damit zur Ausnahme.
Nach Angaben der EU-Kommission verläuft der Start bislang geordnet. Seit Beginn der Einführung wurden mehr als 13,3 Millionen Ein- und Ausreisen registriert, rund 60 Prozent davon mit biometrischen Daten wie Fingerabdrücken oder Gesichtsbild. Täglich werden inzwischen bis zu 200.000 Personen neu erfasst. Bis Mitte Dezember wurden zudem knapp 7000 Einreiseverweigerungen registriert. In rund 100 Fällen konnte Identitätsbetrug festgestellt werden.
Keine Einreise mit falschen Identitäten
Für den zuständigen EU-Kommissar Magnus Brunner ist das System zentral für die europäische Migrationspolitik. „Das Entry-Exit-System ist das digitale Rückgrat unserer Migrationsreform“, sagte Brunner bei der Präsentation. Es bringe moderne Technik an die Außengrenzen, verhindere Einreisen mit falschen Identitäten und entlaste die Grenzbehörden. Ziel sei es, genau zu wissen, wer Europa betrete – und wer es wieder verlasse.
Betrifft bis zu 3,5 Millionen Passagiere pro Jahr
Besonders sichtbar ist das EES an großen Flughäfen. In Österreich begann der Einsatz am 12. Oktober am Flughafen Wien-Schwechat. Es folgten Salzburg am 12. November, Innsbruck am 19. November, Graz am 26. November sowie Linz und Klagenfurt am 3. Dezember. Insgesamt betrifft das System hierzulande rund drei bis dreieinhalb Millionen Passagiere pro Jahr, die aus Drittstaaten einreisen. Der Flughafen Wien investierte dafür 16 Millionen Euro in neue Kontrollanlagen und Selbstbedienungsterminals.
EU-weit nutzen derzeit rund 50 Prozent der Grenzübergangsstellen das neue System aktiv. Bis 10. April 2026 soll das EES vollständig implementiert sein – noch vor dem Inkrafttreten des neuen Asyl- und Migrationspakts im Sommer desselben Jahres.
Kritiker warnen vor Datenschutzfragen und möglichen Verzögerungen im Reiseverkehr. Bisher gibt es dafür jedoch kaum belastbare Hinweise. Klar ist dennoch: Das EES markiert einen Paradigmenwechsel. Europas Außengrenzen werden digitaler, vernetzter und kontrollierbarer. Ob dies langfristig mehr Sicherheit bringt oder neue Hürden schafft, wird sich erst im Dauerbetrieb zeigen.
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