Baldiger Einsatz

EU entsendet Militärmission nach Zentralafrika

(Bild: AP)

Die Europäische Union entsendet eine Militärmission in die von Chaos und Gewalt geprägte Zentralafrikanische Republik. Das beschlossen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Die vermutlich rund 500 Soldaten umfassende EU-Truppe soll französische und afrikanische Soldaten unterstützen, die bereits vor Ort im Einsatz sind.

Nach dem politischen Grundsatzbeschluss folgt nun die militärische Planung für den Einsatz, um die Beiträge der einzelnen EU-Staaten sowie die Größe und die Aufgaben der Truppe festzulegen. Ein UNO-Mandat ist noch erforderlich, die Mission soll in einigen Wochen beginnen. Erwartet wird, dass sich der Einsatz auf die Hauptstadt Bangui und die Sicherung des dortigen Flughafens konzentriert.

Beteiligung Österreichs steht noch in den Sternen
Unklar ist noch, ob und in welcher Form sich Österreich an der Mission beteiligen wird. Außenminister Sebastian Kurz erklärte, dass die Frage einer Beteiligung noch nicht entscheiden sei. Es gebe "verschiedene Optionen", die derzeit für das Außenministerium und das Verteidigungsministerium ein Thema seien.

Bei einem Gespräch mit Verteidigungsminister Gerald Klug habe man sich darauf verständigt, "dass wir eine potenzielle Entscheidung gemeinsam kundtun werden", so Kurz. "Da sind wir aber noch nicht, weil erst eine Lageeinschätzung vom Verteidigungsministerium kommt." Wann eine Entscheidung erfolge, könne er nicht sagen, so der Außenminister. Kurz erinnerte jedoch an die humanitäre Soforthilfe in Höhe von 500.000 Euro, die vom österreichischen Ministerrat für die Zentralafrikanische Republik beschlossen wurde.

Einsatz von EU-Battlegroups in Zentralafrika?
Kurz berichtete, in der Diskussion der EU-Außenminister sei auch der mögliche Einsatz von EU-Battlegroups in Zentralafrika ein Thema gewesen. Dazu habe es "verschiedene Standpunkte" gegeben. Einige Außenminister hätten sich dafür eingesetzt, "es gab aber auch einige, die da skeptisch sind". So sehe Griechenland etwa einen Einsatz der Battlegroups "sehr kritisch", insbesondere was die Finanzierung betreffe. Kurz sprach sich dafür aus, zuerst mit den Truppenstellerländern zu reden. "Wären wir dran, würden wir auch erwarten, dass man mit uns spricht."

"Europäische Überbrückungsmission"
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach in Bezug auf den Zentralafrika-Einsatz von einer "europäischen Überbrückungsmission". EU-Diplomaten zufolge soll die Truppe solange im Einsatz sein, bis die afrikanische Eingreiftruppe MISCA die geplante Truppenstärke von 6.000 Mann erreicht hat oder eine UNO-Friedensmission nach Zentralafrika geschickt wird.

Das multikonfessionelle Land im Herzen Afrikas war nach dem Sturz von Präsident Francois Bozize im März 2013 durch das Rebellenbündnis Seleka in eine Spirale der Gewalt zwischen muslimischen und christlichen Milizen gestürzt. Bei den Kämpfen der vergangenen Wochen wurden mehr als 1.000 Menschen getötet, Hunderttausende flohen vor der Gewalt.