Flüchtlinge im Fokus

Monatliche Kontrollen für 3400 Asylwerber im Land

Niederösterreich kontrolliert bald privat untergebrachte Flüchtlinge engmaschiger.(Bild: P. Huber)

Ab 1. September müssen sich privat untergebrachte Flüchtlinge einmal pro Monat melden. Die FPÖ will es „Asylbetrügern so ungemütlich wie möglich“ machen, das Innenministerium wundert es, warum diese Kontrollen in Niederösterreich bisher gar nicht in dieser Form stattgefunden haben.

Null Toleranz für „Asylbetrüger, denen man es so ungemütlich wie möglich machen will“, poltert Landesrat Martin Antauer und kündigt mit 1. September schärfere Kontrollen an.

Denn die 3400 privat untergebrachten Flüchtlinge in Niederösterreich müssen sich dann einmal monatlich persönlich bei der Bezirksverwaltungsbehörde melden. Damit gehe man gegen Asylwerber vor, die „tatsächlich woanders leben oder gar Urlaub in der Heimat machen“. Bisher gab es nur stichprobenartige Kontrollen.

Dass sich Personen in privaten Unterkünften anmelden, um zu kassieren, aber tatsächlich woanders leben, ist inaktzeptabel.

Asyl-Landesrat Martin Antauer (FPÖ)

Bild: FPÖ NÖ

Verwundert darüber, dass derartige Kontrollmechanismen in Niederösterreich bisher offenbar nicht Standard waren, zeigt man sich hingegen im Innenministerium: „Anwesenheitskontrolle ist keine neue oder harte Maßnahme, es sollte sich um eine lange geübte Praxis handeln.“