Knallhart-Memorandum

Frieden in der Ukraine? Das fordern die Russen

Die russische Delegation bei den Gesprächen in Istanbul(Bild: AFP/YASIN AKGUL)

Die Istanbuler Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland sind wie erwartet nicht besonders erfolgreich verlaufen. Nach einer Stunde waren die Gespräche schon wieder vorbei, am Ende überreichte Russland den Ukrainern ein Memorandum, in dem zwei Varianten für eine Waffenruhe genannt werden. Beide Wege kämen allerdings einer Kapitulation Kiews gleich ...

Die erste Variante sieht einen vollständigen Abzug ukrainischer Truppen aus den von Moskau annektierten ukrainischen Gebieten Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson vor, die bisher nur teilweise von russischen Truppen kontrolliert werden. Aus dem der Ukraine übergebenen Verhandlungspapier zitierten russische Staatsmedien.

Derzeit kontrollieren die Truppen des Kreml das Luhansker Gebiet fast komplett, das benachbarte Donezker Gebiet zu etwa 70 Prozent und die Regionen Cherson und Saporischschja nur zu etwa zwei Dritteln. Die Gebietshauptstädte Cherson und Saporischschja mit ihren Hunderttausenden Einwohnern stehen dabei weiter unter ukrainischer Kontrolle.

Variante 2: Waffenruhe entlang des Frontverlaufs
Die zweite Variante für eine Waffenruhe sieht ein Ende der Kampfhandlungen entlang des derzeitigen Frontverlaufs vor. Dabei soll Kiew die Mobilmachung beenden, und es sollen keine ausländischen Waffenlieferungen mehr ins Land gelangen. Überwacht werden soll die Feuerpause über ein gemeinsames Zentrum, das noch zu gründen wäre.

Die Ukraine soll zudem einen Stopp von Sabotageakten in Russland garantieren. Nach der Aufhebung des geltenden Kriegsrechts sollen nicht später als 100 Tage danach Wahlen abgehalten werden. Kiew hatte dagegen mehrfach bereits von Moskau eine bedingungslose Waffenruhe für 30 Tage als Voraussetzung für den Start realer Friedensgespräche verlangt.

Gegenseitig Memoranden übergeben
In Istanbul fand eine zweite Gesprächsrunde zwischen Delegationen aus der Ukraine und Russland für ein Ende des seit über drei Jahren währenden Krieges statt. Russland überreichte dabei das dreiseitige Memorandum, das neben der Waffenruhe auch Punkte für einen möglichen künftigen Friedensplan enthält.

Das russische Memorandum:

Positionen liegen weit auseinander
Auch die Ukraine hatte ihr Memorandum überreicht, die Positionen liegen weit auseinander. Kiew schlug den Russen neben einem Gefangenenaustausch zudem Ende Juni als nächsten Termin für Folgegespräche vor. Die Ukraine forderte außerdem erneut ein Treffen auf höchster Ebene inklusive der beiden Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin, auch eine Teilnahme des US-Präsidenten Donald Trump sei möglich.

Das ukrainische Memorandum:

Austausch von Gefangenen vereinbart
Als zählbares Ergebnis des einstündigen Gesprächs gilt die Vereinbarung über einen weiteren Gefangenenaustausch. Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow sagte, dabei gehe es zuerst um einen Austausch schwer verletzter und schwer kranker Kriegsgefangener. Und die zweite Kategorie seien junge Soldaten zwischen 18 und 25 Jahren. Dabei gelte das Prinzip „alle gegen alle“. Geeinigt habe man sich also auf konkrete Kategorien „und nicht auf Ziffern“.