Minus ist geringer

OÖ macht weniger Schulden als bisher angenommen

Landeshauptmann Thomas Stelzer (li.) ist in Oberösterreich für die Finanzen zuständig. Sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) sieht ein wichtiges Signal. (Bild: Peter C. Mayr)

Trotz angespannter Wirtschaftslage und allgemeinem Spardruck fällt der Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für 2024 positiv aus: Das Minus beträgt 166,1 Millionen Euro – um ganze 101 Millionen Euro weniger als ursprünglich angenommen.

„Unser Credo ist immer, sorgsam mit Steuergeld umzugehen und vorsichtig zu kalkulieren“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Seit 2022 seien keine neuen Schulden aufgenommen worden, die Finanzschuldenquote liege mit 12,1 Prozent weiterhin deutlich unter der gesetzlichen Obergrenze. Damit bleibe Oberösterreich im Bundesvergleich ein Musterbeispiel für Stabilität – nicht zuletzt mit der niedrigsten Arbeitslosenquote Österreichs.

Möglich wurde das verbesserte Ergebnis vor allem dadurch, dass geplante Ausgaben – etwa für Technologieprojekte oder Zinszahlungen – niedriger ausfielen oder erst später zur Auszahlung kommen. Zudem wurde eine langjährige Empfehlung des Landesrechnungshofes umgesetzt: Die sogenannten Übertragungsmittel wurden um 331,5 Millionen Euro reduziert.

Stelzer spricht sich erneut für Schuldendeckel aus
„Die aktuelle Lage ist alles andere als entspannt“, räumt Stelzer ein. Gerade deshalb sei der selbstauferlegte Schuldendeckel ein wichtiges Instrument: „Wir müssen auch in Zukunft vernünftig mit dem Steuergeld umgehen. Und trotzdem niemanden allein lassen – deshalb haben wir etwa zuletzt ein 50-Millionen-Euro-Paket für unsere Gemeinden beschlossen.“

Auch Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) sieht im positiven Abschluss ein wichtiges Signal: „Der Staat muss gerade in herausfordernden Zeiten den Mut haben, auch bei sich selbst zu sparen – nicht bei jenen, die tagtäglich Leistung erbringen.“