Claudia Plakolm hat Asylberechtigten, die nicht an verpflichtenden Deutschkursen teilnehmen, die Rute ins Fenster gestellt. Wie die Integrationsministerin aus den Reihen der ÖVP am Donnerstag verkündete, drohen ab 2026 auf Kürzungen von Sozialleistungen.
Als Vorbild für den verschärften Kurs nannte Plakolm ähnliche Regelungen etwa in Oberösterreich oder Niederösterreich, die sie gerne bundesweit umgesetzt sehen würde. Die Neuerung soll mit Jahreswechsel greifen, einen Ministerratsvortrag will Plakolm demnächst vorlegen.
Pönalen, wenn Kurse nicht bestanden werden
Das Vorhaben wurde schon im Regierungsprogramm angekündigt, demzufolge ein verpflichtetes Integrationsprogramm für Schutzberechtigte und Asylberechtigte mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit kommen soll – inklusive Kompetenzscreening sowie Werte- und Deutsch-Vermittlung.
Auch sieht das Regierungsprogramm Pönalen etwa in Form von Selbstbehalten vor, sollten Deutschkurse nicht bestanden werden. Eine reine Anwesenheit wird in Zukunft also nicht mehr ausreichend sein. Wird erst gar kein Deutschkurs absolviert, sollen Sozialleistungen gekürzt werden.
Geplant ist auch eine „gezielte Ansprache von Analphabeten, insbesondere aus Syrien und Afghanistan“, hieß es ergänzend aus Plakolms Büro.
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