Drohung aus Moskau

Armenisches Parlament stimmt für EU-Beitritt

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan unterstützt einen Beitritt seines Landes zur EU.(Bild: APA/AFP)

Die bisher traditionell mit Russland verbündete Kaukasusrepublik Armenien soll nach dem Willen seines Parlaments der Europäischen Union beitreten. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten für ein Gesetz, mit dem die Regierung aufgefordert wird, den Beitrittsprozess zu starten.

Die kleine Kaukasusrepublik war bis 1991 Teil der Sowjetunion und seither mit Russland verbündet. Armenien fühlte sich aber von Moskau im Stich gelassen, nachdem Russland im September 2023 angesichts einer aserbaidschanischen Militäroffensive in der von Armeniern bewohnten Region Bergkarabach nicht eingegriffen hatte. Aserbaidschan brachte Bergkarabach schließlich vollständig unter seine Kontrolle. 

Vor dem Hintergrund einer weiteren möglichen Bedrohung durch das Nachbarland wendet Armenien sich seitdem verstärkt dem Westen zu. Die Regierung fror die Mitgliedschaft in der von Russland dominierten Militärallianz Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit ein und unterzeichnete ein Sicherheitsabkommen mit Washington.

EU-Kommission will Beitrittsantrag annehmen
Bisher hat kein EU-Mitgliedsland einen EU-Beitritt Armeniens öffentlich unterstützt. Die für Erweiterungen zuständige Kommissarin Marta Kos erklärte Anfang des Jahres jedoch, Brüssel werde „den Beitrittsantrag annehmen, wenn er gestellt wird“.

Moskau schwingt Gaspreis-Keule
In Moskau sorgt die neue Positionierung Armeniens für Ärger. Der Kreml droht bereits mit erheblichen wirtschaftlichen Kosten. Die Regierung in Eriwan müsse in dem Fall mit einem Ende des zollfreien Handels mit Moskau sowie mit höheren Preisen für russisches Gas rechnen. Zudem könnten die zahlreichen in Russland tätigen armenischen Gastarbeiter ausgewiesen werden.