Beschwört Treue
Obama erstmals in Israel: “Ein Bündnis für die Ewigkeit”
Die Bedeutung, die Israel dieser ersten Reise des US-Präsidenten ins Heilige Land in seiner zweiten Amtszeit zumisst, war nicht zu übersehen: Sowohl der 89-jährige Staatschef Schimon Peres als auch der soeben wiedergewählte Premier Netanyahu erschienen persönlich, um Obama am Ben-Gurion-Flughafen östlich von Tel Aviv in Empfang zu nehmen (siehe Video).
Warmherziger Empfang
Das amerikanische Staatsoberhaupt grüßte mit "Schalom!", dem in Israel allgegenwärtigen hebräischen Grußwort, das so viel wie "Frieden" bedeutet. Von tatsächlichem Frieden kann in der Region freilich keine Rede sein, und so unterstrich Obama bereits in seiner kurzen Rede am Flugfeld, dass die USA "fest und stark" an der Seite Israels stünden: "Dieses Bündnis ist für die Ewigkeit."
Trotz jahrelanger persönlicher Spannungen mit dem US-Präsidenten begrüßte dann auch Netanyahu seinen Gast mit demonstrativer Herzlichkeit: "Ich habe heute eine einfache Botschaft an Sie und an das amerikanische Volk: Danke. Danke, dass Sie hinter Israel stehen."
Die heißen Themen in den darauffolgenden Gesprächen waren die Bedrohung Israels durch das Atom(waffen)programm des Iran, der Bürgerkrieg in Syrien, das immer heikler werdende Verhältnis zum großen Nachbarn Ägypten und zu guter Letzt natürlich auch der im Polit-Koma liegende Friedensprozess mit den Palästinensern, die angesichts der Umwälzungen im Nahen Osten immer weiter aus dem Radar der internationalen Wahrnehmung verschwinden.
Obama droht Iran: "Alle Optionen auf dem Tisch"
In Sachen Iran machte Obama erneut deutlich, dass die USA notfalls auch mit Waffengewalt eine nukleare Aufrüstung des Landes verhindern wollen. Zwar ziehe er weiterhin eine diplomatische Lösung vor, sagte der US-Präsident auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Netanyahu am Mittwochabend, fügte aber hinzu: "Alle Optionen sind auf dem Tisch." "Wir haben keine Politik der Eindämmung. Unsere Politik ist es, den Iran daran zu hindern, Nuklearwaffen zu erlangen", so Obama wörtlich.
Er sieht, wie er weiter ausführte, zudem keine Notwendigkeit, dass sich Israel vor einem möglichen Angriff gegen das iranische Atomprogramm in Washington grünes Licht holt. "Ich weiß nicht, ob sie diesen Schritt machen werden", so Obama. Er erwarte jedenfalls nicht, dass Israel bei Sicherheitsfragen die Entscheidungen anderer Länder abwarte.
Eine scharfe Warnung richtete der US-Präsident indessen an das Assad-Regime in Syrien, keine Chemiewaffen anzuwenden oder an Terroristen weiterzuleiten. Dies wäre ein "ernster und dramatischer Fehler", für den das Regime in Damaskus verantwortlich gemacht würde.
Netanyahu bekennt sich zu Neuanlauf im Friedensprozess
Erneut mahnte Obama eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israelis und Palästinensern ein. Ziel sei es, dass ein sicherer israelischer Staat und ein friedlicher palästinensischer Staat nebeneinander bestehen. Netanyahu bekannte sich zu einem Neuanlauf im Friedensprozess. Er hoffe, dass der Besuch des US-Präsidenten dazu beitrage, die Meinungsunterschiede beiseitezulassen und ein neues Kapitel aufzuschlagen, sagte der israelische Ministerpräsident. Israel fühle sich dem Friedensprozess in vollem Umfang verpflichtet, so Netanyahu.
Nach den Gesprächen mit der israelischen Führung reist Obama am Donnerstag weiter ins Westjordanland, wo die Palästinenser den US-Präsidenten mit konkreten Erwartungen empfangen. Vorrangig geht es dabei um den Wunsch nach einer aktiveren Rolle des US-Präsidenten bei der Vermittlung zwischen Israelis und Palästinensern und der schnellen Realisierung einer Zwei-Staaten-Lösung.
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