Mit allen Ehren

Putin trotz Haftbefehl in der Mongolei empfangen

Wladimir Putin, Machthaber von Russland und weltweit gesuchter Kriegsverbrecher, ist am Dienstag trotz eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in der Mongolei von Staatschef Uchnaagiin Chüreslsüch mit allen Ehren empfangen worden. 

Die Gastgeber boten auf dem zentralen Platz der Hauptstadt Ulan Bator unter anderem Soldaten in traditionellen Uniformen und zu Pferde auf. Es ist der erste Besuch Putins in einem IStGH-Mitgliedsland seit Erlass des Haftbefehls gegen ihn im März 2023.

Die Mongolei hat das Römische Statut zum IStGH im Jahr 2000 unterschrieben und es 2002 ratifiziert. Die Grundlage des Gerichts sieht vor, dass Vertragsstaaten Verdächtige festnehmen, gegen die ein IStGH-Haftbefehl vorliegt. Der Kreml hatte im Vorfeld der Reise mitgeteilt, Putin mache sich „keine Sorgen“ wegen einer möglichen Festnahme in der Mongolei.

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Fotos

Pompöse Empfangszeremonie für Putin
Putin war am Montagabend in Ulan Bator gelandet. Nach der pompösen, offiziellen Empfangszeremonie wollte er im Laufe des Dienstags an den Feierlichkeiten zum 85. Jahrestag des Sieges der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte über Japan teilnehmen.

Internationaler Haftbefehl seit März 2023
Der IStGH hatte im März 2023 Haftbefehl gegen Putin erlassen. Es gebe „vernünftige Gründe anzunehmen“, dass der russische Machthaber „die Verantwortung für das Kriegsverbrechen der widerrechtlichen Deportation“ ukrainischer Kinder nach Russland trage, erklärte das Gericht damals. Die Regierung in Kiew wirft den russischen Behörden vor, aus den von ihr kontrollierten ukrainischen Gebieten tausende Kinder aus Kinderheimen und anderen staatlichen Einrichtungen nach Russland gebracht zu haben.

Insgesamt wurden IStGH-Haftbefehle gegen russische Top-Verantwortliche wegen des Ukraine-Krieges erlassen, darunter der mittlerweile abgetretene Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow.