"Kampf geht weiter"

Hamas: “Werden Israel niemals anerkennen”

Hamas-Führer Ismail Haniyeh (links im Bild) hat bei einem Besuch im Iran bekräftigt, dass die Hamas Israel niemals anerkennen werde. "Der Kampf wird bis zur vollständigen Befreiung des Territoriums von Palästina und Jerusalem und der Rückkehr aller palästinensischen Flüchtlinge weitergehen", sagte der palästinensische Ex-Premier am Samstag. Israel hatte bereits zuvor darauf hingewiesen, dass eine palästinensische Regierung mit Hamas-Beteiligung inakzeptabel sei.

"Man will, dass wir die israelische Besatzung anerkennen und den Widerstand aufgeben. Aber als Vertreter des palästinensischen Volkes und im Namen aller, die in der Welt für die Freiheit einstehen, bekräftige ich, dass wir, wie wir stets gesagt haben, Israel niemals anerkennen werden." Wie üblich bei offiziellen Kundgebungen im Iran rief die Menge daraufhin "Tod Amerika!" und "Tod Israel!".

"Hamas-Beteiligung inakzeptabel"
Die israelische Regierung hatte bereits zuvor alle Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen davon in Kenntnis gesetzt, dass sie eine palästinensische Regierung, an welcher die radikale Hamas beteiligt ist, nicht akzeptieren wird. Laut einem Kommuniqué verurteilte Außenminister Lieberman das vor wenigen Tagen vom palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und Hamas-Politbürochef Khaled Mashaal in Katar unterzeichnete Abkommen über die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung (siehe Infobox). Das Abkommen sei lediglich "Ausdruck persönlicher Interessen" von Abbas und Mashaal; es bringe weder den Friedensprozess voran, noch nütze es dem palästinensischen Volk, unterstrich der israelische Außenminister.

Israel betrachtet die im Gazastreifen herrschende Hamas als terroristische Organisation. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat Abbas vorgeworfen, durch die Versöhnung mit der Hamas "den Pfad des Friedens" zu verlassen. Die Hamas halte sich nicht an die "Minimalforderungen der internationalen Gemeinschaft", weder anerkenne sie die bestehenden israelisch-palästinensischen Verträge, noch schwöre sie dem Terrorismus ab, hatte Netanyahu betont. Die Nahost-Friedensgespräche sind seit 2010 durch die Weigerung Israels blockiert, den Siedlungsbau im besetzten Westjordanland einzustellen.

Lieberman warnte die Sicherheitsratsmitglieder auch vor möglichen Provokationen der libanesischen schiitischen Hisbollah, die einen neuen Konflikt mit Israel anzetteln könnte, um von den gegenwärtigen Ereignissen in Syrien abzulenken.