Ministerium gesteht

Ungarn: Defizit für 2011 lag weit höher als erwartet

Budapest hat eingeräumt, dass das ungarische Haushaltsdefizit im vergangenen Jahr wesentlich höher war als ursprünglich vorgesehen. Wie das Wirtschaftsministerium am Montag mitteilte, lag der Fehlbetrag bei 1,73 Billionen Forint (5,49 Milliarden Euro). Anfangs war mit einem Defizit von 687 Milliarden Forint gerechnet worden, bis Dezember erhöhte sich der Fehlbetrag aber auf 1,5 Billionen Forint. Schlussendlich lag er weitere zehn Prozent darüber.

Den Angaben des Ministeriums zufolge beträgt das Haushaltsdefizit 6,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Regierung bleibt aber dennoch optimistisch, das Ziel von 2,9 Prozent des BIP für 2011 noch zu erreichen. Denn die im vergangenen Jahr verstaatlichten privaten Rentenkassen seien noch nicht in die Rechnung einbezogen.

Zuvor meldete die EU-Kommission, dass sie derzeit prüft, ob eine Änderung des ungarischen Gesetzes über die Zentralbank gegen den EU-Vertrag verstößt. Die EU will mit Ungarn so lange nicht über Finanzhilfen sprechen, bis die Zweifel am ungarischen Zentralbankgesetz ausgeräumt sind.

Ungarn hat derzeit große Probleme, seine Staatsschulden zu finanzieren, und ist akut von der Pleite bedroht. Die nationale Währung verlor seit dem Sommer ein Fünftel ihres Wertes, und selbst kurzfristig kann sich das Land auf dem Geldmarkt nur für Zinsen von fast zehn Prozent neues Kapital leihen.