Nur ÖVP-Wähler dafür

58% der Österreicher gegen ORF-Haushaltsabgabe

(Bild: Foto: APA/Georg Hochmuth)

Die Mehrheit der Österreicher spricht sich gegen die von der Regierung geplante Haushaltsabgabe anstelle der bisherigen GIS-Gebühr zur Finanzierung des ORF aus. Dies geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Unique Research durchgeführt hat.

Laut der Umfrage, die Unique Research für das „profil“ durchführte, lehnen es 58 Prozent der Bevölkerung ab, dass in Zukunft alle Haushalte - und nicht nur jene mit einem Empfangsgerät - für die ORF-Programme zahlen sollen. Nur ein Drittel spricht sich für das neue Finanzierungsmodell aus.

Mehrheit der ÖVP-Wähler ist dafür
Am größten ist der Widerstand unter FPÖ-Wählern, von denen 83 Prozent die Haushaltsabgabe ablehnen. Unter SPÖ-Wählern spricht sich etwas mehr als die Hälfte (exakt 52 Prozent) gegen das neue System aus. Bei Wählern der Volkspartei findet die Einführung einer Haushaltsabgabe mit 58 Prozent hingegen eine Mehrheit.

Für die Umfrage hat das Institut Unique Research 500 Personen telefonisch und online befragt. Die Schwankungsbreite liegt bei plus/minus 4,4 Prozent.

Haushaltsabgabe niedriger als GIS-Gebühr
Die Umstellung der ORF-Finanzierung wurde aufgrund eines Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes nötig. So hat etwa auch das ausschließliche Streamen von ORF-Programm ab 2024 kostenpflichtig zu sein. Bisher zahlte man für Fernsehen und Radio Programmentgelt. Damit müssen künftig aller Voraussicht nach mehr Haushalte als gegenwärtig einen Beitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk leisten. Der zu zahlende Betrag soll laut Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) aber niedriger als bisher ausfallen.

Egal ist künftig, ob oder welches Empfangsgerät daheim ist - eine bestimmte Summe (wie sie eingehoben werden soll, wird noch diskutiert) ist dann fällig. Derzeit gibt es rund 3,3 Millionen Zwangsgebühren-Zahler, künftig werden noch rund 300.000 dazukommen. Der Rest ist wegen zu niedrigem Haushaltseinkommen oder etwa Gehörlosigkeit befreit.