Zeit wird schon knapp
U-Ausschuss: Zwist um Fahrplan für letzte Termine
Die Zeit für abschließende Befragungen im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss wird langsam aber doch knapp. Nach wie vor besteht über den restlichen Arbeitsplan kein Konsens zwischen den Fraktionen. Im Raum steht ein SPÖ-Vorschlag mit drei Befragungstagen, an denen aber jeweils die ÖVP nicht kann.
Die Volkspartei wiederum hat einen Rundlauf für eine Ladung von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid am kommenden Freitag gestartet, bis dato aber keine Antwort erhalten. Der Vorsitzende des U-Ausschusses, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), hatte am Sonntag in der ORF-Sendung „Hohes Haus“ angekündigt, Gespräche mit den Parteien führen zu wollen.
„Ich werde versuchen, in der nächsten Zeit nochmal intensiv auf die Parteien zuzugehen und einen Kompromiss zu erreichen.“ Ein Festlegen des Arbeitsplans ohne Einvernehmen lehnt Sobotka ab, da dies ein Abgehen von der parlamentarischen Praxis wäre.
Beweisaufnahme endet schon bald
Aber selbst, wenn es doch noch zu einem Kompromiss kommen sollte, wird die Zeit knapp. Denn die Ladungen für die Auskunftspersonen können erst nach einer Einigung und einer formalen Geschäftsordnungssitzung verschickt werden.
Ob etwaige Auskunftspersonen dieser dann derart kurzfristig nachkommen, scheint mehr als fraglich. Schließlich endet die Beweisaufnahme am 1. Februar, in rund zwei Wochen.
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