GUTEN MORGEN

„Ja, eh“-Kanzler | Serie von Flops

Mit stolz geschwellter Brust trat er zum ersten Jahrestag als Bundeskanzler in dieser Woche vor die Presse: Karl Nehammer hat ja tatsächlich mit seiner türkis-schwarz-/grünen Regierung manches geschafft. Der befürchtete Gas-Notstand blieb aus, die Arbeitslosenquote fiel auf einen Tiefststand, die Wirtschaft läuft trotz der multiplen Krisen, man bemüht sich glaubhaft um Hilfen zur Inflationsbewältigung. Und wie reagiert das Land? Mit einem typisch österreichischen „Ja, eh“.  Diese Formulierung übersetzt der Duden höchst unzureichend mit „selbstredend“. Denn vor allem verwendet man sie - in der östlichen Hälfte des Landes mehr noch als im Westen - als relativierende Zustimmung. Im Sinne von: „Stimmt schon irgendwie, aber . . .“ Und häufig wiegt dieses versteckte „Aber“ im „Ja, eh“ schwerer als das „Ja“. So auch bei Nehammer und der ÖVP. Die Kanzlerpartei ist in so gut wie allen Umfragen auf Platz 3 in der Wählergunst abgestürzt. Parteichef Nehammer will es nicht gelingen, einen Schlussstrich unter die Ära Kurz zu ziehen. Wen wundert’s, wenn der diese Woche veröffentlichte Demokratie-Monitor historisch schlechte, besorgniserregende Tiefstwerte für das Vertrauen in die Regierung, aber auch in das Parlament meldet. Ein Jahr Nehammer als Regierungschef - er ist ein „Ja, eh“-Kanzler, nicht mehr, nicht weniger.

Serie von Flops. Gerade rund um den ersten Kanzler-Geburtstag ging und geht ja ganz schön viel schief in der Regierungskoalition. Innerhalb kürzester Zeit wurde eine ganze Serie von Flops bekannt. Die ein Jahr lang verhandelte Reform des Arbeitslosengeldes - gescheitert. Das groß und stolz verkündete Erneuerbaren-Wärmegesetz - nicht wie angekündigt ab dem 1. Jänner vollziehbar. Der nicht weniger laut hinausposaunte Pflegebonus wird immer mehr zur Farce. Klimaschutzgesetz, Transparenz-Gesetze - alles Fehlanzeige. Und nebenbei will man die „Wiener Zeitung“ in den Tod schicken und doktert noch nicht einmal am schwer siechen Patienten ORF herum. Aber wenigstens war man sich bei den Erhöhungen der Politikergagen innerhalb der Koalition einig. Gesamtbilanz, siehe oben: Ja, eh…

Kommen Sie gut durch den Sonntag!