Erste Frau an Spitze

Italienische Regierung um Giorgia Meloni vereidigt

Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat die neue Regierung unter der neuen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni vereidigt.

(Bild: AP)

Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat am Samstag im Quirinal, dem Sitz des Staatsoberhaupts in Rom, die neue Regierung unter der neuen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni vereidigt. Damit rückt erstmals in Italien eine Frau zur Premierministerin auf. Die 45-jährige Meloni ist die drittjüngste Regierungschefin in der republikanischen Geschichte Italiens.

Die Minister schworen vor Präsident Mattarella ihre Treue zur italienischen Republik. Die Regierung, die 68. seit der Gründung der Republik in Italien im Jahr 1946 und die erste der 19. Legislaturperiode, entsteht vier Wochen nach den Parlamentswahlen am 25. September, aus denen Melonis Rechtskoalition als klare Siegerin hervorgegangen ist. Meloni folgt auf den parteilosen Ex-EZB-Chef Mario Draghi, der seit Februar 2021 im Amt war und im Juli gestürzt wurde. Dem neuen Kabinett gehören 24 Minister an, darunter sechs Frauen. 19 Minister sind Politiker und fünf Fachleute.

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Einige bekannte Namen
Berlusconi hievte seinen langjährigen Vertrauensmann, Ex-EU-Parlamentschef Antonio Tajani, ins Außenministerium. Lega-Chef Matteo Salvini schaffte zwar nicht die ersehnte Rückkehr ins Innenministerium, wie er es sich gewünscht hatte, tröstet sich jedoch mit dem Posten des Infrastrukturministers, der angesichts der milliardenschweren Finanzierungen, die Italien aus dem EU-Wiederaufbaufonds zufließen, ein Ressort von Gewicht ist. Außerdem wird er zusammen mit Tajani als Vizepremier amtieren und somit Garant für die Stabilität der Regierung sein. Die Lega erhält mit Salvinis Vertrautem Giancarlo Giorgetti auch das Wirtschaftsministerium.

Insgesamt entspricht die neue Regierung perfekt den politischen Machtverhältnissen in der Koalition. So erhielt Melonis Partei neun Minister, die Forza Italia um den viermaligen Premier Silvio Berlusconi und die Lega jeweils fünf. Meloni setzte sich zwar mit ihren Anliegen durch, schaffte es jedoch zugleich mit dem Geschick einer erfahrenen Berufspolitikerin, die Bündnispartner zufriedenzustellen.

Viele Herausforderungen warten
An Herausforderungen wird es Meloni jedenfalls nicht fehlen. Die Energiekrise belastet Familien und Unternehmen schwer. Die Inflation stieg nun im September im Jahresvergleich um 8,9 Prozent, im kommenden Jahr droht Italien eine Rezession. Der Handlungsspielraum wird durch eine gigantische Schuldenlast von 150 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eingeschränkt - nach Griechenland die höchste Schuldenquote in der Euro-Zone. Italien muss zügig die im EU-Wiederaufbauplan enthaltenen Ziele umsetzen, will es die Milliarden aus Brüssel erhalten. Also heißt es, keine Zeit zu verlieren.

Die Regierungsmitglieder sind jedoch zuversichtlich, dass das neue Kabinett halten und die vielen Herausforderungen bewältigen wird. „Wir haben eine Regierung von Niveau auf die Beine gestellt, die fünf Jahre lang dauern wird“, kommentierte Lega-Chef Salvini.

Kritische Stimmen der Opposition
Kritisch zeigte sich dagegen Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta, der die Opposition in Rom anführt. „Nachdem ich die Liste der Meloni-Regierung gehört habe, sage ich noch lauter: Opposition, Opposition! Die einzige Neuerung ist eine Frau als Ministerpräsidentin, eine historische Tatsache für unser Land, die objektiv anerkannt werden muss“, twitterte Letta.

Familie anwesend
Unter den Zuschauern im Saal des Quirinals, in dem die Vereidigungszeremonie stattfand, war auch Melonis sechsjährige Tochter Ginevra anwesend. Sie wurde von Melonis Lebensgefährten, dem TV-Journalisten Andrea Giambruno, an der Hand gehalten.