Dementiert Spannungen

Italien: Meloni verspricht „Regierung von Niveau“

Ausland
29.09.2022 17:17

Die italienische Wahlsiegerin und Chefin der Rechtspartei „Fratelli d ́Italia“ („Brüder Italiens“), Giorgia Meloni, verspricht den Italienern, eine Regierung „von Niveau“ auf die Beine zu stellen. Sie dementierte dabei Medienberichte über Spannungen mit dem Koalitionspartner Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini.

„Ich lese weiterhin haltlose Hintergründe über mögliche Minister der Mitte-rechts-Regierung. Nach den enttäuschenden Regierungen der vergangenen Jahre kann ich garantieren, dass wir ein Team von hohem Niveau auf die Beine stellen werden, das nicht enttäuschen wird. Glauben Sie nicht an Lügengeschichten“, twitterte die Rechtspopulistin.

Melonis Partei konnte mit 26 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei aus den Parlamentswahlen hervorgehen. Die Fratelli d‘Italia befinden sich in einem Bündnis mit der Lega von Salvini und der Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi, die jedoch nun 9 bzw. 8 Prozent der Stimmen erhielten.

Lega-Gründer Bossi schafft doch noch Sprung in Senat
Der Gründer der italienische Rechtspartei Lega, Umberto Bossi, hat unterdessen doch den Sprung ins Parlament geschafft. Das Innenministerium in Rom korrigierte einen Fehler bei der Stimmenauszählung und stellte fest, dass der 81-Jährige doch genügend Stimmen für den Einzug in den Senat erhalten hat. Spitzenpolitiker der Lega begrüßten Bossis Wiederwahl.

Demos in Städten gegen Meloni
Inzwischen bekommt Meloni bereits die Opposition im Land zu spüren. In mehreren italienischen Städten, darunter Rom, gingen am Dienstag Frauen auf die Straße, um für das Abtreibungsrecht in Italien zu demonstrieren.

Abtreibungsbefürworter demonstrierten gegen Meloni. (Bild: AFP)
Abtreibungsbefürworter demonstrierten gegen Meloni.

Grund sind Befürchtungen, eine künftige rechte Regierung unter Meloni könnte den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen erschweren. Meloni hatte im Wahlkampf erklärt, sie wolle Frauen eine Alternative zur Abtreibung bieten.

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