Knalleffekt in London:

Truss verkündet Rücktritt nach 6 Wochen im Amt

Ausland
20.10.2022 14:40

Polit-Knalleffekt in Großbritannien: Premierministerin Liz Truss hat am Donnerstag - nach nur rund sechs Wochen im Amt - ihren Rücktritt angekündigt! Die Chefin der konservativen Torys werde laut eigener Aussage noch bis zur Ernennung eines Nachfolgers im Amt bleiben. Sie habe bereits mit König Charles III. darüber gesprochen. Ihre Partei will bis zum 31. Oktober einen entsprechenden Nachfolger ins Amt heben. 

„Ich erkenne an, dass ich in dieser Situation das Mandat, mit dem ich von der Konservativen Partei gewählt wurde, nicht erfüllen kann“, sagte Truss. „Ich habe daher mit Seiner Majestät dem König gesprochen, um ihm mitzuteilen, dass ich als Vorsitzende der Konservativen Partei zurücktrete.“

Komitee: Neuer britischer Premier soll am 31. Oktober im Amt sein
Die konservative Tory-Fraktion will bis zum 31. Oktober einen neuen britischen Premierminister oder eine Premierministerin ins Amt heben. Das teilte Graham Brady, der Vorsitzende des mächtigen 1922-Komitees der Fraktion im Unterhaus, mit. Der einwöchige parteiinterne Wahlprozess über die Truss-Nachfolge soll bereits am Freitag der nächsten Woche (28. Oktober) enden.

Brady sagte, auch die Parteibasis solle in den Prozess einbezogen werden. Wie das aussehen soll, war zunächst unklar. Später am Donnerstagnachmittag wollte das Komitee weitere Details bekanntgeben. „Wir sind uns sehr bewusst über die Notwendigkeit im Sinne des nationalen Interesses, dies sehr schnell und klar zu regeln“, sagte Brady.

Drei mögliche Kandidiaten für Truss-Nachfolge
Im Sommer hatte sich die Findung eines Nachfolgers des skandalgeplagten Ex-Premiers Boris Johnson wochenlang hingezogen. Die beiden Kandidaten - Liz Truss und ihr Rivale Rishi Sunak - hielten im ganzen Land Wahlkampfveranstaltungen ab, nachdem zuvor die Fraktion die beiden als Finalisten des Wettbewerbs gekürt hatte. Diesmal gelten als mögliche Kandidaten erneut Ex-Finanzminister Rishi Sunak sowie die Kabinettsmitglieder Penny Mordaunt oder Ben Wallace.

Schottische Regierungschefin fordert Neuwahlen
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon forderte hingegen eine Neuwahl im Vereinigten Königreich. „Eine Neuwahl ist nun ein demokratischer Imperativ“, schrieb die Schottin auf Twitter nach der Erklärung von Truss. „Es gibt gar keine Worte, um diesen Scherbenhaufen angemessen zu beschreiben“, so Sturgeon. Normale Bürger müssten dafür den Preis zahlen. Die Interessen der konservativen Tory-Partei, die innerhalb einer Woche eine Nachfolge für Truss finden will, dürften nun keine Rolle spielen.

Truss hatte erst Anfang September die Nachfolge von Boris Johnson angetreten, der nach mehreren Skandalen und Eklats auf Druck der eigenen Partei zurückgetreten war. Doch bereits seit Mitte September kämpft Truss um ihr politisches Überleben im Amt, nachdem sie mit ihren Steuersenkungsplänen ein Fiasko an den Finanzmärkten ausgelöst hatte und sich zu einer Kehrtwende gezwungen gesehen hatte.

In ihrer Partei wuchs zunehmend der Unmut und Widerstand gegen sie. Umfragen zufolge liegen die Konservativen etwa 30 Prozentpunkte hinter der oppositionellen Labour Party. Beim Forschungsinstitut YouGov war Truss die unbeliebteste Regierungschefin seit dem Beginn der Erhebungen.

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