Politiker reagieren

Gerüchte: Verliert Kärnten Cobra-Spezialeinheit?

Kärnten
17.08.2022 14:30

Die Gerüchteküche brodelt. Spekulationen um die Zusammenlegung der Cobra Kärnten und Steiermark sorgen für Diskussionen. Kärntens Politiker greifen das Thema auf:

Nachdem bekannt wurde, dass es im Rahmen einer Strukturreform des Bundesministeriums für Inneres zu einer Verlagerung der Außenstelle der Cobra Spezialeinheit von Kärnten nach Graz kommen könnte, reagiert Kärntens Politik: und zwar nicht gerade positiv.

Bei Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) treffen die Spekulationen auf „völliges Unverständnis“, wie es in einer Aussendung heißt. Kaiser warnt davor, die ohnehin angespannte Personallage durch eine Zusammenlegung zu verschlechtern. „Ich stehe allen vernünftigen Plänen, um Synergien zu nutzen, positiv gegenüber. Der Schutz der Bevölkerung und auch die durch die Cobra-Spezialeinheit so effektive Unterstützung des Bodenpersonals muss dabei aber an oberster Stelle stehen und jederzeit gewährleistet sein“, so Kaiser, der sich diesbezüglich mit dem Bundesminister für Inneres, Gerhard Karner (ÖVP), austauschen wird.

„Kahlschlag für Kärnten“
Auch Team-Kärnten-Chef Gerhard Köfer sieht darin einen „sicherheitspolitischen Kahlschlag für Kärnten“. Es gehe schließlich um die Sicherheit der Kärntnerinnen und Kärntner, betont der Politiker. Jedenfalls brauche es Aufklärung der Gerüchte um die Cobra-Zusammenlegung. Auch FPÖ-Chef Erwin Angerer kritisiert: „ÖVP-Innenminister Karner setzt die Sicherheit der Kärntner Bevölkerung mit der Überlegung einer Verlagerung der Kärntner Cobra-Außenstelle nach Graz verantwortungslos aufs Spiel!“ 

Rund 100 Einsätze

von Cobra-Beamten gibt es in Kärnten jährlich  - diese müssten dann von der Steiermark aus „bedient“ werden.

Doch nur Gerüchte?
ÖVP-Clubobmann Markus Malle zeigt sich über Kaisers Aussendung, die die Debatte angefacht hatte, überrascht: „Ich bin verwundert, dass LH Kaiser auf mediale Spekulationen reagiert und zum Füllen eines Sommerlochs die Bundesregierung kritisiert, anstatt einfach zum Hörer zu greifen und seine Kontakte nach Wien zu nutzen. Ich habe das nämlich getan: Das Innenministerium hat mir klar versichert, dass die Außenstelle der Cobra in Kärnten bestehen bleibt.“  Das sei auch gut so, denn beim Nutzen von Synergien dürfe man nicht auf funktionierende regionale Strukturen und die Sicherheit der Bevölkerung vergessen, so Malle.

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