05.07.2022 06:00 |

„Krone“-Kommentar

Eine groteske Forderung

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Sich selber ins Knie schießen, wenn man gerade richtig gut dasteht: Darin ist die SPÖ manchmal eine wahre Meisterin. Wie hätte die Partei mit den besten Umfragewerten sonst allen Ernstes verlangen können, die untadelige Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker abzusetzen und dann neu zu wählen? Diese groteske Forderung zog sie gestern rechtzeitig zurück, und so wird das Parteienfinanzierungsgesetz diese Woche doch noch mit Zweidrittelmehrheit beschlossen.

Mit der Reform dieses Gesetzes bekommt auch der Rechnungshof mehr Befugnisse und soll künftig mit Zweidrittelmehrheit statt wie bisher mit einfacher Mehrheit im Nationalrat bestellt werden. Das war allen recht, aber dann fiel der SPÖ ein, dass das für Kraker, noch bis 2028 im Amt, gleich jetzt gelten sollte. Also Abwahl und Neuwahl.

„Manchmal balle ich die Faust in der Hosentasche und denk mir: Geht’s noch?“, sagte Ex-Kanzler Christian Kern im „Krone“-Sonntagsinterview über die SPÖ. Die patscherte „Lex Kraker“ könnte wohl so ein Moment gewesen sein.

Gehen wir davon aus, die Beteuerung der SPÖ ist echt, und sie wollte den Rechnungshof und seine Präsidentin mit ihrem Vorschlag wirklich stärken. Dann hat sie jedenfalls das Gegenteil erreicht. Eine Abwahl - und wäre sie auch rein symbolisch gewesen - stärkt niemanden.

Oder es steckte etwas anderes dahinter. Die Angst vor gläsernen Parteikassen zum Beispiel, und somit vor den Leichen im eigenen Keller.

Conny Bischofberger
Conny Bischofberger
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