Di, 14. August 2018

"Das gab es noch nie"

31.05.2011 07:06

Iran verweigert Merkel stundenlang den Überflug

Der Iran hat der Regierungsmaschine der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrem Weg nach Indien für mehr als zwei Stunden die Überflugrechte verweigert. Das Flugzeug mit einer großen Delegation an Bord musste in der Nacht auf Dienstag über der Türkei kreisen, bevor es - nach zähen Verhandlungen - die Genehmigung zum Durchqueren des iranischen Luftraums erhielt. "So etwas habe ich noch nicht erlebt. Die Piloten auch nicht", meinte Merkel.

Als Grund für die ungewöhnliche Maßnahme wurden der deutschen Delegation zunächst "Koordinierungsprobleme" genannt, obwohl es vor dem Abflug der neuen Regierungsmaschine "Konrad Adenauer" aus Berlin am Montagabend grünes Licht für den Überflug gegeben hatte. Damit blieb der genaue Auslöser für die iranische Blockade unklar, ein gezielter unfreundlicher Akt gegen die Kanzlerin könne nicht ausgeschlossen werden, hieß es von deutscher Seite. Merkel hatte wiederholt die Menschenrechtssituation im Iran, dessen Umgang mit Israel und die Atomaktivitäten des Landes kritisiert.

Verzögerung "aufgrund von Problemen mit dem Iran"
Der Protokollchef des Auswärtigen Amtes, Claus Krumrei, teilte im Flugzeug mit, die Landung in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi verzögere sich "aufgrund von Problemen mit dem Iran". Eine kurz vor Merkels Flugzeug gestartete zweite deutsche Regierungsmaschine, in der Minister und Staatssekretäre zu den ersten deutsch-indischen Regierungskonsultationen reisten, kam allerdings ohne Probleme durch.

Doch Merkels Flugzeug verweigerte der Iran kurzerhand den Überflug. "Die Piloten der Regierungsmaschine waren im sicheren Wissen um gemeldete Flugdaten und Genehmigungen bereits in den Luftraum des Irans geflogen, als dessen Behörden mitteilten, es bestehe keine Überflugerlaubnis", zeigte sich Regierungssprecher Steffen Seibert empört. "So einen Vorfall gab es noch nie."

Türkei und deutsches Außenamt mussten vermitteln
Zurück im türkischen Luftraum wurde verhandelt. Die Türken mussten helfen, weil die Iraner nicht mehr mit den Deutschen reden wollten. Schließlich wurde das Auswärtige Amt in Berlin alarmiert und auf Staatssekretärsebene vermittelt. Nach einstündigem Ringen erwog der Krisenstab, der in der Maschine gebildet wurde, in Ankara zu landen. "Denn dann spielte auch der Sprit eine Rolle", sagte Seibert. Unendlich viel Flugbenzin habe auch der neue Airbus 340 nicht. Am Dienstagmorgen um 7.30 Uhr landete das Flugzeug schließlich in Neu-Delhi.

Es war ausgerechnet der Jungfernflug der "Konrad Adenauer". Das Flugzeug bietet mehr Platz und Komfort als die alte Maschine der Luftwaffe vom Typ A310, mit der die anderen Kabinettsmitglieder flogen. In der "Konrad Adenauer" kann man telefonieren, jeder Platz hat einen eigenen kleinen Fernseher sowie Steckdosen. Für die Kanzlerin gibt es einen kleinen Konferenzraum mit Tischen.

Westerwelle: "Respektlosigkeit gegenüber Deutschland"
Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle hat gegen die iranische Verweigerung der Überflugrechte scharf protestiert. Westerwelle sagte, das Vorgehen des Iran stelle einen "Verstoß gegen alle internationalen Gepflogenheiten" dar, was von Deutschland keineswegs akzeptiert werde. Deshalb sei der iranische Botschafter in Deutschland, Ali Reza Scheich Attar, noch für Dienstag ins Auswärtige Amt einbestellt worden. Westerwelle sprach von einer "Respektlosigkeit gegenüber Deutschland, die wir nicht hinnehmen können".

Merkel erklärte zur Einbestellung Attars in Berlin: "Es geht jetzt erst einmal überhaupt nicht um Verärgerung, sondern um Erklärung." Es sei vernünftig, nach der Ursache für das Verhalten zu fragen. Zudem sei es gerade der Botschafter gewesen, der den Weiterflug maßgeblich vermittelte.

Deutsche Delegation wirbt in Indien für den Eurofighter
Merkel will in Neu-Delhi ihr gutes Verhältnis zu Premier Manmohan Singh pflegen und Indiens Stellung als bedeutendes Schwellenland hervorheben. Hauptthemen der deutsch-indischen Regierungskonsultationen sind die Energie-, Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Merkel will bei ihrem Besuch auch für das Kampfflugzeug Eurofighter werben. Das Eurofighter-Konsortium von Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien bewirbt sich um einen Auftrag der indischen Luftwaffe für 126 Maschinen im Wert von sieben Milliarden Euro. Am Abend wird Merkel mit einem der renommiertesten Preise Indiens ausgezeichnet - mit dem Preis für Internationale Verständigung.

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