Sa, 18. August 2018

Einsatz in Libyen

11.04.2011 08:30

Stabsoffiziere bei humanitärer EU-Operation

Aufgrund der humanitären Notlage in Libyen wird sich Österreich in einem ersten Schritt mit zwei Stabsoffizieren am Aufbau des Hauptquartieres von "EUFOR Libya" zur Unterstützung der Humanitären Aktion der UNO (OCHA) in Rom beteiligen. Laut Verteidigungsminister Norbert Darabos habe die EU Österreich um Hilfe gebeten. Die Bundesregierung steht einer weiteren Beteiligung des Heeres auch in Libyen selbst "aufgeschlossen" gegenüber. Das hängt allerdings noch von vielen Faktoren ab.

"EUFOR Libya" werde nach Angaben von Darabos von Rom aus die humanitäre EU-Operation planen und dann auch durchführen. Über den genauen Umfang und die Strukturen der Mission würden noch keine konkreten Informationen vorliegen. Ein Operationskonzept, ein Operationsplan und die Art der Einsätze seien noch auszuarbeiten. Die Ministerratsvorlage sehe die Entsendung von bis zu zehn Offizieren vor, erklärte Darabos-Sprecher Stefan Hirsch am Sonntag. Der Ministerratsbeschluss solle demnach am Dienstag erfolgen und werde voraussichtlich Donnerstag im Hauptausschuss des Parlaments behandelt.

Einsatz auch mit EU-"Battle Group" möglich
Ein weiterer Bundesheer-Einsatz hänge von den Planungen und vom Antrag der OCHA ab. Ein solcher Einsatz, beispielsweise im Rahmen einer sogenannten Battle Group der EU, sei nicht auszuschließen, sagte Hirsch. Dazu seien aber ein Beschluss der EU-Staats- und Regierungschefs sowie ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates nötig. Österreich hält seit 1. Jänner 2011 rund 180 Soldaten für EU-Kriseneinsätze bereit.

An der humanitären EU-Truppe für Libyen wird sich auch Deutschland beteiligen, nachdem es Kampfeinsätze im Rahmen der NATO gegen die Truppen des libyschen Machthabers Muammar al-Gadafi abgelehnt hatte. Die NATO glaubt inzwischen nicht mehr an einen militärischen Sieg der Freiheitskämpfer. Die Front zwischen Ost-Libyen und Gadafi-Libyen in der Westhälfte des Staates ist mehr oder weniger festgefahren.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hält die Militäroperation des atlantischen Bündnisses nicht für ausreichend, um dem Land den Frieden zu bringen. "Die ehrliche Antwort lautet: Für diesen Konflikt gibt es keine militärische Lösung", sagte Rasmussen am Sonntag dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Die NATO-Lufteinsätze seien teilweise durch schlechtes Wetter behindert worden. Zudem habe Machthaber Gadafi seine Taktik geändert. "Es zeigt die ungeheure Brutalität des Regimes, dass es Menschen als Schutzschilde benutzt", so Rasmussen.

Österreicher als UNO-Blauhelmsoldaten?
Nun ist eine Pufferzone mit UNO-Soldaten im Gespräch. Jedenfalls beginnt sich die internationale Diplomatie mit einer Zwei-Libyen-Lösung anzufreunden. Im US-Fernsehen verglich am Sonntag Ex-US-Außenminister James Baker Libyen mit Nord- und Südkorea, die von einer UNO-Pufferzone getrennt werden. Die internationale Anerkennung einer Zwei-Libyen-Lösung wäre nur mit einem Mandat des UNO-Sicherheitsrates möglich. Dann würden nach einem Waffenstillstand UNO-Blauhelmbataillone in die Truppentrennungszone einrücken.

Österreich käme als Teilnehmer infrage, wenn dazu eine Anfrage aus New York erfolgt und die Bundesregierung zustimmt. Die Kostenfrage spielt dabei eine herausragende Rolle - allerdings hat die österreichische OMV auch Öl-Interessen in Libyen, die es zu sichern gilt.

Österreichische Blauhelmsoldaten werden von UNO-Seite sehr geschätzt, da sie schon eine lange Erfahrung in der "Militärdiplomatie" haben und mit Streithähnen gut umgehen können. Unsere Blauhelme trennten die beiden Volksgruppen auf Zypern, ägyptische und israelische Truppen auf Sinai, und sie trennen bereits seit 1974 (!) ohne Konfliktfälle Israel und Syrien auf den Golanhöhen.

25 Panzer der Gadafi-Truppen von NATO zerstört
Indes haben NATO-Kampfflugzeuge am Sonntag 25 Panzer in der Nähe der umkämpften libyschen Städte Misurata und Ajdabiya zerstört, wie der Kommandant der internationalen Truppen in Libyen, der kanadische General Charles Bouchard, am Sonntag in seinem Hauptquartier in Neapel mitteilte. Elf Panzer seien beim Vorrücken auf Ajdabiya zerstört worden, 14 weitere in der Nähe von Misurata. Die Panzer hätten dazu gedient, Zivilisten in beiden Städten anzugreifen. Im Westen des Landes seien zudem zwei große Munitionsbunker getroffen worden.

Bereits am Samstag hatte Bouchard die Zerstörung von Panzerfahrzeugen sowie von Munitionslagern auch östlich von Tripolis gemeldet: "Indem wir diese schweren Waffen beseitigen, verringern wir die Fähigkeit des Gadafi-Regimes zu Angriffen auf die örtliche Bevölkerung." Eine ganze Reihe von Panzerfahrzeugen sei "bei minimalem Verlust an Menschenleben" zerstört worden, weil die Regierungssoldaten nach ersten Treffern geflüchtet seien. "Wir werden nicht immer in der Lage sein, den Verlust von Menschenleben zu begrenzen, aber die Streitkräfte des Regimes sollten wissen, dass sie dann, wenn sie diese Fahrzeuge weiter benutzen und ihr Volk angreifen, zum Ziel werden", erklärte Bouchard.

von Kurt Seinitz (Kronen Zeitung) und krone.at

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