Viele Groß-Projekte

Pumpspeicherkraftwerk auf Koralm steht vor Prüfung

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei steirische Spitzenbeamte, die über Jahre Bauprojekte nicht rechtens genehmigt haben sollen. So könnte nun auch das erst heuer durchgewunkene Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm überprüft werden.

Im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) für Groß-Projekte hätten die Projektbetreiber selbst, so der Verdacht, und nicht die Beamten die Bescheide verfasst. Dies könnte der Grund sein, warum in der Steiermark im Gegensatz zu anderen Bundesländern so gut wie alle UVP-Anträge positiv beschieden wurden. Die Fahnder haben vorrangig zwei Beamte im Visier: Birgit Konecny, Leiterin der Abteilung 13, und den für die Umweltverträglichkeitsprüfungen zuständigen Referenten Bernhard Strachwitz.

Amtsmissbrauch, Bestechung und Bestechichkeit
Strafrechtlich wiegen die Vorwürfe jedenfalls schwer: Wie Arnulf Rumpold, der Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Graz, der „Krone“ bestätigt, wird gegen die beiden Spitzenbeamten wegen Amtsmissbrauchs, Bestechung und Bestechlichkeit ermittelt. Hinter den Kulissen ist sogar von einem regelrechten „UVP-Tourismus“ die Rede, für Projektanträge soll es sogar eine nahezu 100-prozentige Erfolgsgarantie gegeben haben.

Wurden Projekte rechtens genehmigt?
Positive Bescheide in der Steiermark gab es in den vergangenen Jahren unter anderem für die Windparks Handalm, Pretul-Stuhleck und Stubalpe sowie für das geplante und umstrittene Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm im Grenzgebiet zu Kärnten. Ob diese und andere Projekte rechtens genehmigt wurden, wird Ziel der Ermittlungen sein.

Die beiden Hauptverdächtigen wollten sich auf „Krone“-Nachfrage nicht zu den Erhebungen äußern. Ermittelt wird außerdem auch gegen einen Richter und eine Unternehmerin. Für alle Tatverdächtigen gilt die Unschuldsvermutung.