Mit Machete bewaffnet

Polizei stoppt Rechtsextreme an Grenze zu Polen

Die deutsche Polizei hat an der Grenze zu Polen mehr als 50 zum Teil bewaffnete Personen aufgegriffen. Sie wollten Migranten an der Einreise nach Deutschland hindern. Bei Personenkontrollen seien Pfeffersprays, ein Bajonett, eine Machete und Schlagstöcke sichergestellt worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Aufgegriffenen stammten teils aus Brandenburg, seien aber auch aus anderen Bundesländern angereist. Ähnliche rechtsextreme Aktionen gab es zuletzt auch in Österreich.

Die Personen seien dem Aufruf der rechtsextremen Splitterpartei „Der Dritte Weg“ zu einem sogenannten Grenzgang gefolgt, so die Polizei. Sie hätten Platzverweise bekommen und die Region um die brandenburgische Grenzstadt Guben daraufhin verlassen. Eine als Gegenversammlung angemeldete 24-stündige Mahnwache in der Gubener Innenstadt sei störungsfrei verlaufen, teilte die Polizei weiter mit.

Seehofer will Grenzkontrollen verstärken
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“, wegen der irregulären Zuwanderung nach Deutschland werde er die Kontrollen an der grünen Grenze zu Polen verstärken. Acht Hundertschaften der Polizei habe er bereits zur Unterstützung der Bundespolizei dorthin entsendet. „Falls notwendig, bin ich bereit, dort noch weiter zu verstärken. Wir werden den Grenzraum und die grüne Grenze zu Polen engmaschig kontrollieren“, sagte der Minister.

Seit August hat die Zahl der über Belarus (Weißrussland) und Polen nach Deutschland einreisenden Migranten und Flüchtlinge deutlich zugenommen.

Rechtsextreme patrouillierten auch im Burgenland
Ähnliche „Grenzgänger-Aktionen“ von Rechtsextremen gab es auch in Österreich. Gruppen patrouillierten dabei an der Staatsgrenze im Burgenland. Sie wurden von der Bundespolizei überwacht und vom Verfassungsschutz beobachtet. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verurteilte die Aktionen vergangene Woche als „nicht tolerierbar“.