Tausende SMS geschickt

Polen warnt Migranten: „Geht zurück nach Minsk!“

Ausland
30.09.2021 07:33

Polen hat nach eigenen Angaben Migranten an der Grenze zu Weißrussland (Belarus) per SMS zur Umkehr aufgefordert. Das Innenministerium versandte allein am Dienstag fast 31.000 Kurznachrichten an ausländische Telefonnummern im Grenzgebiet. In der Mitteilung auf Englisch stand: „Die polnische Grenze ist dicht. Die BLR (belarussischen) Behörden haben euch Lügen erzählt. Geht zurück nach Minsk!“

Die Nachrichten enthielten zudem einen Link zu einer Website, die Migranten in fünf Sprachen davor warnte, dass illegale Grenzübertritte im Gefängnis enden könnten. Es hieß zudem, die sich verschlechternden Wetterbedingungen könnten für „Leben und Gesundheit“ gefährlich sein. „Jeder Versuch, sich zu verstecken und im Freien zu schlafen, kann tragisch enden“, warnten die Behörden, nachdem bereits sechs Migranten an der EU-Grenze zu Weißrussland ums Leben gekommen sind.

Menschenrechtler warnen vor humanitärer Krise
Polen hat in den vergangenen Wochen Tausende Soldaten an der Grenze stationiert, einen Stacheldrahtzaun errichtet und einen Ausnahmezustand verhängt, der Journalisten und Hilfsorganisationen den Zugang zur gesamten 400 Kilometer langen Grenze verbietet. Menschenrechtsorganisationen haben wiederum vor einer humanitären Krise an der Grenze gewarnt, falls die dort feststeckenden Migranten keinen Zugang zu Nahrung, Unterkunft und medizinischer Versorgung bekommen.

Polen errichtet eine Stacheldrahtbarriere an der EU-Außengrenze. (Bild: APA/AFP/Jaap Arriens)
Polen errichtet eine Stacheldrahtbarriere an der EU-Außengrenze.

473 Grenzübertritte an einem Tag verhindert
Seit Anfang August sind Regierungsangaben zufolge 8200 Migranten an der Einreise nach Polen gehindert worden und 1200 nach der Grenzüberquerung in Gewahrsam genommen worden. Polnische Grenzschützer erklärten zudem, sie hätten am Dienstag 473 Überquerungsversuche vereitelt - ein Rekord für einen einzigen Tag.

Wie Polen beklagen auch Litauen und Lettland seit einigen Monaten die vermehrte Ankunft von Migranten vor allem aus dem Nahen Osten an ihren Grenzen zu Weißrussland. Auch die beiden baltischen Länder fangen nun an, Zäune zu errichten, um die Menschen von einer illegalen Einreise abzuhalten.

Stacheldraht soll Flüchtlinge abschrecken
Litauen begann am Mittwoch mit dem Bau einer über 500 Kilometer langen Barriere. Laut Regierung wurden in einem Abschnitt bei dem Kurort Druskininkai in der Nähe des Dreiländerecks zu Weißrussland und Polen Stacheldrahtrollen ausgelegt. An anderen Abschnitten liefen die Vorarbeiten. Nach der Installation der Barriere soll im zweiten Schritt zum Jahresende hin ein etwa vier Meter hoher Zaun errichtet werden, der spiralförmig mit Stacheldraht bewehrt sein werde. Der Bau soll 2022 abgeschlossen sein und bis zu 152 Millionen Euro kosten.

Auch im benachbarten Lettland laufen die Arbeiten für den Bau eines Zauns zu Weißrussland. Als Schnelllösung sollen zunächst an verschiedenen Grenzabschnitten über 37 Kilometer Stacheldrahtrollen ausgelegt werden. Bisher wurden nach einem Bericht des lettischen Rundfunks 1,7 Kilometer abgedeckt. Spätestens 2024 soll der Zaun fertig sein.

Die EU geht davon, dass die weißrussischen Behörden gezielt Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze bringt - Als Vergeltung dafür, dass Brüssel den Diktator Alexander Lukaschenko mit Strafmaßnahmen belegt hat.

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